Diplomacy & Defense Think Tank News

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Ziel ausgegeben, die deutsch-französischen Beziehungen zu revitalisieren und eine »neue Partnerschaft« zwischen Paris und Berlin zu begründen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in Teilen der Europapolitik konnte dieser Anspruch jedoch selten eingelöst werden.

Hauptgrund hierfür sind strukturelle Veränderungen in den internatio­nalen Beziehungen, auf die Frankreich und Deutschland unterschiedlich reagieren: Paris sucht neue Wege, seine verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit zu erhalten und das strategische Vakuum zu füllen, das entstanden ist durch das nachlassende Interesse der USA an Europa und seiner Peripherie. Berlin setzt auf die Weiterentwicklung von Nato und EU als grundlegenden Organisationen deutscher Außenpolitik.

Zudem erschweren nationale Alleingänge, Desinteresse und ein ungenügender Erfahrungsaustausch einen bilateralen Interessen­ausgleich.

Eine neue Intensität der bilateralen Zusammenarbeit setzt erstens voraus, dass sich Paris und Berlin in ihren bestehenden außen- und sicherheits­politischen Kooperationsformaten einer Gesamtschau der internationalen Gemengelage stellen. Sie müssen ihre jeweilige Betroffenheit sowie ihre Interessen offen besprechen und aus ihnen konkrete Maßnahmen ableiten.

Zweitens müssen sie sich darauf verständigen, dass nationale Alleingänge unterbleiben und ein Desinteresse an den außen-, sicherheits- und europa­politischen Druckpunkten des Partners nicht geduldet wird. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung sollte die Exekutiven beider Länder dazu anhalten, den Élysée-Vertrag wie den Vertrag von Aachen zu erfüllen.

Zu diesen Ergebnissen kommen die sechs Fallstudien zu Libyen, zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zur Wirtschafts- und Währungsunion, zu Russland, zur Nato und zur Türkei.

Neofunctionalism, which primarily accounts for the dynamics of the European integration process, constitutes one of the main theories of European integration. However, it has rarely been applied systematically to the study of European Union (EU) external action. This chapter first recapitulates the evolution and main assumptions of neofunctionalism. It then proposes a neofunctionalist logic for explaining EU external action, building on four spillover mechanisms: functional, political, cultivated, and external spillover. To demonstrate how neofunctionalism can also be used for investigating the extension of the scope of EU external policies, the theory is applied to explain the EU’s initiation of the Belgrade–Pristina dialogue.

Neofunctionalism, which primarily accounts for the dynamics of the European integration process, constitutes one of the main theories of European integration. However, it has rarely been applied systematically to the study of European Union (EU) external action. This chapter first recapitulates the evolution and main assumptions of neofunctionalism. It then proposes a neofunctionalist logic for explaining EU external action, building on four spillover mechanisms: functional, political, cultivated, and external spillover. To demonstrate how neofunctionalism can also be used for investigating the extension of the scope of EU external policies, the theory is applied to explain the EU’s initiation of the Belgrade–Pristina dialogue.

Neofunctionalism, which primarily accounts for the dynamics of the European integration process, constitutes one of the main theories of European integration. However, it has rarely been applied systematically to the study of European Union (EU) external action. This chapter first recapitulates the evolution and main assumptions of neofunctionalism. It then proposes a neofunctionalist logic for explaining EU external action, building on four spillover mechanisms: functional, political, cultivated, and external spillover. To demonstrate how neofunctionalism can also be used for investigating the extension of the scope of EU external policies, the theory is applied to explain the EU’s initiation of the Belgrade–Pristina dialogue.

Der Band behandelt in interdisziplinärer Perspektive Widerspruch unter anderem als einen konzeptionellen Anker von Diskursanalyse und -theorie. Widerspruch ist eine Figur der Ordnung von Wissen und damit Ausdruck von Machtverhältnissen. Akteur*innen, die Widersprüche identifizieren und als solche erst wahrnehmbar machen, sind ebenso in Dynamiken der Widerspruchsdeklaration verwoben wie das, was in einer Zeit als widersprüchlich bestimmt und bezeichnet wird. Die performative Dimension von Widerspruch unter Einschluss des Widersprechens verweist auf historische Normalitätsproduktionen und soziale Hierarchien, in denen das Widersprüchliche stets als Anlass zu seiner Auflösung verstanden wird.

Der Band behandelt in interdisziplinärer Perspektive Widerspruch unter anderem als einen konzeptionellen Anker von Diskursanalyse und -theorie. Widerspruch ist eine Figur der Ordnung von Wissen und damit Ausdruck von Machtverhältnissen. Akteur*innen, die Widersprüche identifizieren und als solche erst wahrnehmbar machen, sind ebenso in Dynamiken der Widerspruchsdeklaration verwoben wie das, was in einer Zeit als widersprüchlich bestimmt und bezeichnet wird. Die performative Dimension von Widerspruch unter Einschluss des Widersprechens verweist auf historische Normalitätsproduktionen und soziale Hierarchien, in denen das Widersprüchliche stets als Anlass zu seiner Auflösung verstanden wird.

Der Band behandelt in interdisziplinärer Perspektive Widerspruch unter anderem als einen konzeptionellen Anker von Diskursanalyse und -theorie. Widerspruch ist eine Figur der Ordnung von Wissen und damit Ausdruck von Machtverhältnissen. Akteur*innen, die Widersprüche identifizieren und als solche erst wahrnehmbar machen, sind ebenso in Dynamiken der Widerspruchsdeklaration verwoben wie das, was in einer Zeit als widersprüchlich bestimmt und bezeichnet wird. Die performative Dimension von Widerspruch unter Einschluss des Widersprechens verweist auf historische Normalitätsproduktionen und soziale Hierarchien, in denen das Widersprüchliche stets als Anlass zu seiner Auflösung verstanden wird.

Die 2020 veröffentlichten Leitlinien der Bundesregierung für den Indo-Pazifik defi­nieren deutsche Interessen in der Region und führen darüber hinaus Initiativen auf, wie diese Interessen gesichert werden sollen. Die präzise sicherheitspolitische Über­setzung in praktische Maßnahmen befindet sich noch in einem frühen Stadium. Der als Indo-Pazifik bezeichnete Raum ist seit gut einem Jahrzehnt in den sicherheits­politischen Fokus gerückt und Ort des Agierens zahlreicher regionaler und externer Akteure. In diesem Raum systemischer Rivalität des Westens mit China positioniert sich Deutschland nun auch. Ein Mittel der Wahl, um die deutschen Interessen abzu­sichern, ist die Bundeswehr. Jedoch sind die deutschen Streitkräfte bereits mit den bestehenden Einsätzen und Verpflichtungen derart strapaziert, dass ein Engagement im Indo-Pazifik nur leistbar ist, wenn an anderer Stelle weniger getan wird. Somit scheint eine Koalition gleichgesinnter Akteure am besten geeignet, um dem Problem einer zunehmenden Überdehnung der Streitkräfte zu begegnen.

Die 2020 veröffentlichten Leitlinien der Bundesregierung für den Indo-Pazifik defi­nieren deutsche Interessen in der Region und führen darüber hinaus Initiativen auf, wie diese Interessen gesichert werden sollen. Die präzise sicherheitspolitische Über­setzung in praktische Maßnahmen befindet sich noch in einem frühen Stadium. Der als Indo-Pazifik bezeichnete Raum ist seit gut einem Jahrzehnt in den sicherheits­politischen Fokus gerückt und Ort des Agierens zahlreicher regionaler und externer Akteure. In diesem Raum systemischer Rivalität des Westens mit China positioniert sich Deutschland nun auch. Ein Mittel der Wahl, um die deutschen Interessen abzu­sichern, ist die Bundeswehr. Jedoch sind die deutschen Streitkräfte bereits mit den bestehenden Einsätzen und Verpflichtungen derart strapaziert, dass ein Engagement im Indo-Pazifik nur leistbar ist, wenn an anderer Stelle weniger getan wird. Somit scheint eine Koalition gleichgesinnter Akteure am besten geeignet, um dem Problem einer zunehmenden Überdehnung der Streitkräfte zu begegnen.

Álvaro Vicente. ARI 39/2021 - 29/3/2021

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