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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 2 weeks 1 day ago

»Die Waffen aus dem Kosovo-Krieg sind noch im Umlauf«

Tue, 12/05/2015 - 10:13
Wie kam es zu dem Gewaltausbruch am Wochenende in Mazedonien? Dušan Reljić erklärt, warum der...

»Das macht Cameron erpressbar«

Mon, 11/05/2015 - 14:28
Nach den Parlamentswahlen sei Großbritannien gespalten wie noch nie, meint der...

»Wissenschaft und Weißbuch«

Mon, 11/05/2015 - 12:08
Vortrag in Berlin am 17.02.2015 bei der Auftaktveranstaltung des Weißbuchprozesses 2016

Klima: »Die Modelle sind dubios«

Mon, 11/05/2015 - 11:31
Damit der Klimawandel nicht vollends aus dem Ruder läuft, soll die Erderwärmung zwei Grad nicht...

»Grüne Männchen als Retter«

Mon, 11/05/2015 - 10:50
Der Regierungsberater Oliver Geden kritisiert die von Forschern und Politikern genährte Illusion,...

Nicht automatisch auf der Seite Israels

Fri, 08/05/2015 - 16:38
50 Jahre diplomatische Beziehungen sind ein Erfolg, aber auch Anlass zur Korrektur

Die Vorzüge selektiver Globalisierung

Thu, 07/05/2015 - 13:47

Von 2007 an wurden die USA und Europa von schweren Finanzkrisen erschüttert. Diese Turbulenzen führten in der Anfangsphase zu einer verstärkten supranationalen Zusammenarbeit. Dabei betrieb die Gruppe der 20 größten Industrieländer (G20) ein erfolgreiches Krisenmanagement. Seit einigen Jahren jedoch stockt die Kooperation. Wichtige Akteure, darunter die USA, wenden sich von supranationalen Vorgaben ab und gehen stattdessen eigene Wege in der Finanzmarktregulierung. Dies wird von vielen Beobachterinnen und Beobachtern kritisiert, die eine Stärkung globaler Regeln für die Finanzmärkte fordern. Doch ist ein höheres Maß an Diversität in der Finanzmarktregulierung tatsächlich ein Problem? Oder ist die heute zu beobachtende „Balkanisierung“ der Finanzmärkte sogar nützlich, weil sie das internationale Finanzsystem stabiler macht?

In dieser Studie wird die These vertreten, dass globale Regeln für die Finanzmärkte per saldo mehr schaden als nutzen. Die empirischen Erfahrungen sind negativ, denn die bisherigen Versuche sind allesamt gescheitert, durch gemeinsam erarbeitete Regelwerke – etwa Basel I, II und III – Krisen zu vermeiden. Geeinigt hatte man sich jeweils auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, und dieser Minimalkonsens verhinderte nicht die schweren Verwerfungen der letzten 25 Jahre. Nach den Erfahrungen in den USA und Europa sollte das Ziel sein, den Staaten größere Spielräume bei Regulierung der nationalen Finanzmärkte zu ermöglichen.

Regierungen sollten auswählen können, welcher Pfad der Globalisierung für die gesellschaftlichen Präferenzen in ihrem Land angemessen erscheint. Eine selektive, maßgeschneiderte Globalisierung berücksichtigt die Diversität von Volkswirtschaften, ohne ökonomische Zusammenarbeit und internationale Arbeitsteilung grundsätzlich in Frage zu stellen.

Das Ende des handelspolitischen Multilateralismus

Thu, 07/05/2015 - 09:19
Mega-Abkommen wie TTIP und TPP flankieren einen neuen geostrategischen Großkonflikt. Die Folgen...

Climate advisers must maintain integrity

Wed, 06/05/2015 - 19:06
As global negotiations fail on emissions reductions, scientific advisers need to resist pressure to...

Kolumbiens Weg zum Frieden

Wed, 06/05/2015 - 12:07

Die Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung unter Präsident Juan Manuel Santos und der aufständischen FARC-Guerilla treten nach zweieinhalb Jahren in eine kritische Phase ein. Neben den Verhandlungsfortschritten – in drei von fünf Punkten ist man sich bereits einig – unterstreichen beide Seiten ihre Kompromissbereitschaft durch Zeichen des guten Willens. Gleichzeitig aber wächst die Unsicherheit, ob angesichts der noch umstrittenen Grundsatzfragen der Durchbruch zu einem umfassenden Friedensabkommen gelingen kann. Die Gespräche werden von der internationalen Gemeinschaft unterstützt, doch innenpolitisch zeigt sich das Land stark polarisiert. Der bisherige Verhandlungsverlauf sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass Kolumbien nach 50 Jahren gewaltsamer Auseinandersetzungen noch einen weiten Weg zu einem stabilen Frieden vor sich hat. Selbst eine erfolgreiche Verhandlungslösung wäre nur der Anfang eines schwierigen Friedensprozesses mit weitreichendem Reformbedarf. Diesen Prozess sollte die internationale Gemeinschaft mit technischer und finanzieller Unterstützung begleiten.

Nordkoreas Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Wed, 06/05/2015 - 11:44

Was in Europa kaum ein Thema ist: Nordkoreas totalitärer Führerstaat verübt Verbrechen gegen die Menschlichkeit in einem Ausmaß, das in der Gegenwart keine Parallele hat. Das Regime der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) terrorisiert die eigene Bevölkerung mit Mord, Folter, Versklavung und willkürlicher Inhaftierung. Die vom UN-Menschenrechtsrat beauftragte Untersuchungskommission hat nach einjähriger Recherche in einem rund 400 Seiten langen Bericht schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen dokumentiert. Am 18. Dezember 2014 verurteilte die UN-Generalversammlung diese Verletzungen und empfahl, die Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen. Zwar folgte der UN-Sicherheitsrat diesem Votum bislang nicht. Weil die Menschenrechtsverletzungen der DVRK aber nun auf höchster UN-Ebene thematisiert wurden, haben sie die gebotene internationale politische Relevanz erlangt. Europa und gerade auch Deutschland tragen Verantwortung dafür, dass Menschenrechte in ihrer Nordkoreapolitik einen höheren Stellenwert bekommen und die durch die UN-Untersuchung erzeugte Aufmerksamkeit nicht wieder nachlässt.

Interreligiöse Dialog-Initiativen

Wed, 06/05/2015 - 11:36
Zur Auswärtigen Kulturpolitik islamischer Staaten

Abschreckung plus

Tue, 05/05/2015 - 15:06
Hybride Bedrohungen erfordern eine hybride Sicherheitspolitik

China, Myanmar und der Kokang-Konflikt

Tue, 05/05/2015 - 13:25

Im Nordosten Myanmars sind Kämpfe zwischen den Streitkräften der Zentralregierung und einer aus ethnischen Chinesinnen und Chinesen bestehenden Rebellengruppe wiederaufgeflammt. Auf den ersten Blick ist dies nur eine Randnotiz der internationalen Politik. Doch der Konflikt zeigt europäischen Beobachterinnen und Beobachtern, dass China – sonst derzeit vor allem aufgrund der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer in den Schlagzeilen – in bestimmten Fällen zurückhaltender agieren kann: Die Lage in dem kulturell und wirtschaftlich chinesisch geprägten Gebiet böte einer auf nationalistische Emotionen setzenden Führung in Beijing einen plausiblen Anlass, um als Schutzmacht ethnischer Chinesinnen und Chinesen im Ausland aufzutreten. Im Falle Myanmars ist Beijing jedoch offenbar bereit, nationale Befindlichkeiten zugunsten langfristiger strategischer Ziele zurückzustellen. Das chinesische Verhalten beruht auf einem pragmatischen strategischen Ansatz Beijings: Wichtige Nachbarn sollen nicht irritiert werden.

»Die größte Herausforderung der EU«

Mon, 04/05/2015 - 19:03
Flüchtlingspolitik: Zehn-Punkte-Katalog ist unzureichend

Parlamentswahlen in Großbritannien

Thu, 30/04/2015 - 16:25
Bei den Unterhauswahlen in Großbritannien am 7. Mai 2015 entscheiden die Briten auch über die...

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