Agrégateur de flux

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I. MIGRATION

1. Der Europäische Rat bekräftigt seine umfassende Strategie zur Bewältigung der Migrationskrise. Mehrere Elemente unserer gemeinsamen europäischen Antwort sind bereits umgesetzt worden und zeitigen Ergebnisse. An den übrigen Elementen wird unentwegt weitergearbeitet, damit sie möglichst bald umgesetzt werden können. Vorrang wird auch weiterhin die Wiedererlangung der Kontrolle über unsere Außengrenzen haben.

2. Anknüpfend an die Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs vom 7. März und im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen Aktionsplan EU-Türkei und seiner Ausweitung ruft der Europäische Rat dazu auf,

• die Arbeiten zu den Hotspots (Registrierungszentren) zu intensivieren; bei der Herstellung der vollen Funktionsfähigkeit sämtlicher Hotspots und der Aufstockung der Aufnahmekapazitäten wurden etliche Fortschritte erzielt; die betreffenden Anstrengungen sollten mit umfassender Unterstützung durch die EU fortgesetzt werden, was auch Unterstützung für die griechischen Asylstrukturen einschließt;
• alle Mittel einzusetzen, um die Kapazitäten Griechenlands für die Rückführung irregulärer Migranten in die Türkei im Rahmen des griechisch-türkischen Rückübernahmeprotokolls und des Rückübernahmeabkommens EU-Türkei vom 1. Juni 2016 zu unterstützen. Die Mitgliedstaaten erklären sich bereit, Griechenland kurzfristig die erforderlichen Mittel einschließlich Grenzschutzbeamten, Asylexperten und Dolmetschern zur Verfügung zu stellen. Der Europäische Rat ersucht die Kommission, alle erforderliche Unterstützung für Griechenland im Hinblick auf die vollständige Umsetzung der Erklärung EU-Türkei zu koordinieren und einen operativen Plan zu entwickeln. Die Kommission wird zusammen mit den Mitgliedstaaten und Agenturen die erforderlichen Unterstützungsstrukturen zu seiner wirksamen Umsetzung koordinieren und organisieren. Die Kommission wird dem Rat regelmäßig über die Umsetzung Bericht erstatten;
• Soforthilfe bereitzustellen, um Griechenland bei der Bewältigung der humanitären Lage zu helfen. Ein wichtiger Schritt in dieser Hinsicht ist die rasche Annahme der Verordnung über die Soforthilfe. Der von der Kommission vorgelegte Entwurf eines Berichtigungshaushaltsplans sollte unverzüglich angenommen werden. Die Mitgliedstaaten werden ersucht, umgehend zusätzliche Beiträge im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens zu leisten sowie bilaterale humanitäre Hilfe bereitzustellen;
• die Umsiedlung aus Griechenland zu beschleunigen, wozu auch die Durchführung der erforderlichen Sicherheitskontrollen gehört; da die Zahl der Anträge nunmehr die Zahl der Angebote übersteigt, wie dem Bericht der Kommission vom 16. März zu entnehmen ist, sollten die Mitgliedstaaten entsprechend den bestehenden Verpflichtungen rasch mehr Plätze anbieten.

3. Der Europäische Rat nimmt Kenntnis von der Mitteilung der Kommission "Nächste operative Schritte in der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei im Bereich der Migration", insbesondere hinsichtlich der Frage, wie Asylanträge von Migranten, die von der Türkei aus in Griechenland einreisen, auf der Grundlage des Konzepts "erster Asylstaat" oder "sicherer Drittstaat" im Einklang mit dem europäischen Recht und dem Völkerrecht für unzulässig erklärt werden können.

4. Der Europäische Rat weist erneut darauf hin, dass durch die Erklärung EU-Türkei den Mitgliedstaaten in Bezug auf Umsiedlung und Neuansiedlung keine neuen Verpflichtungen auferlegt werden.

5. Die EU weist erneut darauf hin, dass sie von der Türkei die Einhaltung höchster Standards in Bezug auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Grundfreiheiten, einschließlich der Freiheit der Meinungsäußerung, erwartet.

6. Der Europäische Rat bekräftigt seine Unterstützung für Jordanien und Libanon. Er fordert, dass die zugesagten Mittel unverzüglich ausgezahlt und die EU-Vereinbarungen fertiggestellt werden, damit die Unterstützung für die Flüchtlinge und die Aufnahmegemeinschaften in beiden Ländern verbessert wird.

7. Der Europäische Rat ruft dazu auf, die Zusammenarbeit mit den westlichen Balkanstaaten bei der Bewältigung der Migrationskrise zu verstärken und einen Beitrag zu den Zielen des Europäischen Rates zu leisten.

8. Anknüpfend an seine Schlussfolgerungen vom Februar 2016 ersucht der Europäische Rat die Europäische Investitionsbank, ihm auf seiner Junitagung eine konkrete Initiative vorzuschlagen, die zum Ziel hat, rasch zusätzliche Finanzmittel zur Unterstützung eines nachhaltigen Wachstums, wichtiger Infrastrukturen und des sozialen Zusammenhalts in den Ländern der südlichen Nachbarschaft und des westlichen Balkans zu mobilisieren.

9. Der Europäische Rat ist im Hinblick auf mögliche neue Routen für irreguläre Migration äußerst wachsam und ruft dazu auf, alle Maßnahmen zu treffen, die sich hier als erforderlich erweisen könnten. In diesem Zusammenhang bleibt es von entscheidender Bedeutung, überall und mit allen angemessenen Mitteln gegen Schleuser vorzugehen. Die EU ist bereit, die Regierung der nationalen Einheit als die einzige rechtmäßige Regierung Libyens zu unterstützen, auch - auf deren Ersuchen - bei der Wiederherstellung von Stabilität, der Bekämpfung des Terrorismus und der Steuerung der Migration im zentralen Mittelmeerraum.

10. Der Europäische Rat bekräftigt seine vorangegangenen Schlussfolgerungen zu den verschiedenen Elementen der umfassenden Strategie und ist erfreut über die Fortschritte, die bei dem Vorschlag zur Europäischen Grenz- und Küstenwache erzielt wurden; dieser Vorschlag sollte so rasch wie möglich angenommen werden. Auch die Arbeiten zur künftigen Gestaltung der Migrationspolitik der EU, einschließlich der Dublin-Verordnung, werden vorangebracht.

II. ARBEITSPLÄTZE, WACHSTUM UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT

11. Als Richtschnur für die Beratungen des Rates über das Europäische Semester 2016 hat der Europäische Rat die politischen Prioritäten des Jahreswachstumsberichts gebilligt: Wiederankurbelung der Investitionstätigkeit, Fortsetzung der Strukturreformen zur Modernisierung unserer Volkswirtschaften und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Die Mitgliedstaaten werden diese Prioritäten in ihren anstehenden nationalen Reformprogrammen und Stabilitäts- oder Konvergenzprogrammen zum Ausdruck bringen. Eine solche Politik wird dazu beitragen, den derzeitigen Aufschwung auf eine nachhaltigere Grundlage zu stellen und Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Der Europäische Rat nimmt die Konsultation der Kommission zu Sozialfragen zur Kenntnis und unterstreicht die Bedeutung gut funktionierender Arbeitsmärkte und Wohlfahrtssysteme.

12. Auf seiner Tagung im Juni wird sich der Europäische Rat mit den Fortschritten befassen, die bei den Arbeiten zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion erzielt wurden. Ferner wird er eine Agenda für die Umsetzung aller Aspekte des Binnenmarkts, einschließlich der Verwirklichung der Strategien der Kommission für den Binnenmarkt, für einen digitalen Binnenmarkt und für die Kapitalmarktunion, im Hinblick darauf annehmen, das bisher ungenutzte Wachstums- und Produktivitätspotenzial des Binnenmarkts vollständig auszuschöpfen.

13. Angesichts der schwierigen Lage im europäischen Stahlsektor vor dem Hintergrund weltweiter Überkapazitäten fordert der Europäische Rat den Rat auf, die Mitteilung der Kommission rasch mit dem Ziel zu prüfen, mit entschlossenen Maßnahmen auf diese Herausforderung zu reagieren.

14. Der Europäische Rat nimmt Kenntnis von der Lage der Landwirte, insbesondere in den Sektoren Milch und Schweinefleisch, die stark von Preisrückgängen betroffen sind. Er ersucht die Kommission, aufgrund der Ergebnisse der Tagung des Rates (Landwirtschaft) vom 14. März zügig Maßnahmen zu ergreifen. Er wird die Entwicklung in diesem für Europa so wichtigen Sektor aufmerksam verfolgen.

15. Der Europäische Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Kommission beabsichtigt, in Kürze eine Mitteilung zu einem Aktionsplan zur Mehrwertsteuer zu veröffentlichen. Er begrüßt die Absicht der Kommission, darin Vorschläge für mehr Flexibilität für die Mitgliedstaaten in Bezug auf reduzierte Mehrwertsteuersätze aufzunehmen, die den Mitgliedstaaten die Möglichkeit der Anwendung des Mehrwertsteuersatzes Null für Hygieneprodukte bieten würde.

III. KLIMA UND ENERGIE

16. Der Europäische Rat begrüßt die Vorlage des Pakets zur Energieversorgungssicherheit und der Mitteilung "Nach Paris" durch die Kommission. Er legt den Gesetzgebern nahe, die Arbeit an den Vorschlägen zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit der EU auf der Grundlage früherer Schlussfolgerungen des Europäischen Rates und der von ihm gebilligten einschlägigen Strategien vorrangig weiterzuverfolgen. Er weist ferner auf die Bedeutung eines voll funktionsfähigen und vernetzten Energiemarkts hin. Auf der Grundlage der Mitteilung zum Klimaschutz unterstreicht er die Zusage der EU, die EU-internen Treibhausgas­emissionen zu reduzieren, den Anteil an erneuerbaren Energien zu erhöhen und die Energieeffizienz zu verbessern, wie es der Europäische Rat im Oktober 2014 beschlossen hat. Die Anpassung der Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieses Rahmens bleibt eine vorrangige Aufgabe. Der Europäische Rat ersucht die Kommission, zu diesem Zweck zügig alle noch ausstehenden diesbezüglichen Vorschläge zu unterbreiten, damit der Rechtsetzungsprozess rasch in Gang kommt. Der Europäische Rat sieht der Unterzeichnung des Übereinkommens von Paris am 22. April in New York erwartungsvoll entgegen und betont, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in der Lage sein müssen, das Übereinkommen von Paris so bald wie möglich und so rechtzeitig zu ratifizieren, dass sie ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens Vertragsparteien sind.

Dubbed by the press as “the man who mends women,” Dr. Mukwege has gained international recognition for his work and earned many prestigious distinctions, including the United Nations Prize in the Field of Human Rights in 2008 and the Sakharov prize in 2014. At 59, he has also been shortlisted several times for the Nobel Peace Prize.

Le contre-point de Guillaume Tabard.

Tout savoir sur le 2e tour de la présidentielle au Bénin et au Niger, le référendum sur la réforme constitutionnelle au Sénégal et la présidentielle au Congo Brazzaville à Zanzibar. Evacuation imminente de Hama en France Sénégal : début de la campagne référendaire Bénin : résultats confirmés

Le groupe public Bank of China a décroché une licence de banque commerciale et banque privée. C'est la première banque de l'empire du Milieu à s'installer à Maurice.

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En décembre 2013, Google fit sensation en annonçant le rachat de Boston Dynamics, une entreprise qui, spécialiste de la robotique, entretient des liens étroits avec la Darpa, l’agence de recherche et de développement du Pentagone. Fondée au début des années 1990 par un professeur du Massachusetts Institute of Technology (MIT), l’entreprise participe à de nombreux […]

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En février, l’on a appris que des données confidentielles avaient été dérobées par le collectif Anonymous à l’occasion d’une cyberattaque ayant visé le site Internet du Centre d’identification des matériels de la Défense (CIMD). Ce genre de mésaventure est relativement fréquent, à en croire Guillaume Poupart, le directeur général de l’Agence nationale de la sécurité […]

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Exclus par leur section cantonale pour divers motifs, les deux UDC n'ont pas l'intention de se laisser faire.

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La FIFA a décidé ce vendredi d’autoriser un quatrième remplacement en cas de prolongations durant les matches du tournoi olympique de Rio l’été prochain.

Pratiquement pas d’électeurs favorables à Lionel Zinsou dans la ville historique d’Abomey. A la place Goho où se trouve l’impressionnante statue du vénéré roi Gbêhanzin les débats autour de sa candidature ne lui sont pas favorable.

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Greece will start sending new migrants back to Turkey from Sunday, European Union and Turkish leaders agreed in a deal intended to address the ongoing refugee crisis.

"La crise c'est quand l'ancien ne parvient pas à mourir et que le neuf peine à naître." Le philosophe italien, Antonio Gramsci, avait vu juste. La crise, nous y sommes. Ce n'est plus seulement une crise économique, c'est aussi une crise morale, éthique, politique et étatique.

Deux journalistes passent en revue les événements de la semaine avec un invité au cœur de l'actualité.

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EU heads of state or government meet Ahmet Davutoğlu, Prime Minister of Turkey, for a specific working session on EU-Turkey cooperation, in Brussels on 18 March 2016.

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Le président russe a annoncé à la surprise générale le retrait de la majeure partie des troupes russes présentes en Syrie. Pourquoi une décision si soudaine ? Les objectifs fixés par le ministère de la Défense ont-ils réellement été atteint ?
Plusieurs faits viennent expliquer ce retrait partiel des forces russes en Syrie.
Tout d’abord, cette décision tombe au bon moment d’un point de vue politique. Nous sommes dans un contexte de négociations alors qu’un cessez-le-feu, certes fragile, a été mis en place. La Russie envoie donc un signal fort, en montrant qu’elle est prête à préférer l’option diplomatique à l’option militaire.
Deuxièmement, la Russie a toujours affirmé qu’elle n’avait pas vocation à intervenir sur le long terme en Syrie et elle en apporte la preuve en démontrant qu’elle est capable de se retirer très rapidement du théâtre d’opération. Par ailleurs, la Russie est engagée depuis maintenant 5 mois et demi en Syrie, ce qui est long pour une intervention. Le matériel doit être ménagé, les hommes mobilisés sur le terrain ont besoin de souffler et d’être relevés. C’est un timing particulièrement favorable à un retrait partiel des troupes, avant l’envoi éventuel de nouvelles unités fraîches si la situation venait à l’exiger.
En matière militaire, la Russie et son allié Bachar al-Assad ont repris l’initiative sur le théâtre d’opération syrien. L’offensive djihadiste, qui était proche de couper la Syrie utile à l’été 2015, a été vaincue et refoulée : Alep est désormais encerclée, sur le point de tomber, et les forces syriennes sont aux portes de Palmyre. Le rapport de force s’est inversé grâce à l’intervention de la Russie. On ne peut évoquer une mission accomplie car la paix n’est toujours pas de mise en Syrie. Mais la Russie peut assurément s’accorder une pause dans ses opérations et se permettre de conduire un retrait partiel de ses troupes, sans conséquences immédiatement déterminantes sur le terrain.

Le retrait russe se produit dans un contexte particulièrement tendu en Syrie, avec la menace d’une intervention plus soutenue de la Turquie et de l’Arabie Saoudite. Ce retrait est-il un moyen d’éviter que le conflit syrien ne dégénère ?
Le conflit syrien est déjà en train de dégénérer, dans la mesure où la Turquie intervient dans les affaires intérieures de la Syrie en menant des frappes sur la communauté kurde syrienne. La Turquie se fait ainsi le complice de l’Etat islamique en combattant les ennemis de Daech. La situation est grave de ce point de vue. Si l’Arabie Saoudite en venait à intervenir elle aussi, elle se rendrait coupable d’une intervention illégale dans les affaires intérieures syriennes n’ayant pas faite l’objet d’une sollicitation de la part de Bachar al-Assad.
Pour autant, l’hypothèse d’une dégradation du conflit syrien n’est pas le motif du retrait russe. Les Russes considèrent que c’est le bon moment pour ménager leurs troupes, pour analyser la réaction des acteurs du conflit syrien et l’évolution de la situation. Il faut bien noter que l’armée russe se retire sur une victoire tactique alors que les Occidentaux, les Turcs et les Saoudiens, sont toujours incapables de venir à bout de Daech. Implicitement, les Russes démontrent leur capacité à agir vite et fort alors que les Occidentaux n’en ont visiblement pas l’intention. Plus la situation s’aggravera en Syrie et plus l’aide Russe sera jugée nécessaire et importante.

Cette décision n’est-elle pas guidée par les difficultés économiques russes qui ne permettent plus de soutenir l’effort militaire en Syrie ? Quelles sont les capacités militaires russes actuelles ?
La Russie subie une récession économique difficilement supportable pour la population, du fait de la chute des prix du pétrole et de la baisse du rouble. Pour autant, l’intervention russe n’a pas un coût insoutenable (entre 3 et 8 millions de dollars par jour selon les différentes estimations). La Russie est encore en mesure de mener ce type d’opération, à la fois réduite – quelques centaines d’hommes, une cinquantaine d’appareils et plusieurs navires – et n’engageant pas de troupes au sol. De plus, l’investissement russe est largement à la hauteur des succès politiques engrangés par la Russie, qui est redevenue l’incontournable interlocuteur des Etats-Unis, ce qu’elle souhaitait ardemment depuis l’effondrement de l’empire soviétique.
Les capacités militaires russes sont importantes. Les Russes avaient déjà démontré en Crimée l’efficacité des forces spéciales, des troupes aéroportées, et l’avancée de l’effort de modernisation. Désormais, ils certifient, à travers l’opération syrienne, la précision de leur matériel militaire et l’intelligence de leur tactique de combat qui consistait à frapper la chaine logistique de l’Etat islamique et des troupes d’Al-Nosra. La Russie montre qu’elle a de nouveau une armée de l’air et une flotte sur lesquelles il faut compter, comme l’ont démontré les tirs de missiles de croisière depuis la mer Caspienne et la Méditerranée.
Les forces armées se modernisent donc mais doivent encore poursuivre leur effort, car l’armée russe demeure un ensemble encore trop hétérogène. Incontestablement, la Russie est redevenue une puissance majeure, tant du point de vue militaire que politique.

Un rendez-vous aux urnes. Ce dimanche, les Sénégalais sont appelés à se prononcer par référendum sur une réforme de la Constitution.

Oscar Pistorius is targeted by a conman offering to repeal his murder conviction in return for money.