Nur fünf Tage dauerte die Amtszeit des peruanischen Interimspräsidenten Manuel Merino, bis er auf Druck der protestierenden Bevölkerung nach einem völlig überzogenen Polizeieinsatz mit vielen Verletzten, Verschwundenen und Toten seinen Rücktritt erklärte. 13 seiner 18 Minister hatten bereits vorher ihr Amt zurückgegeben. Nach der fragwürdigen Absetzung des in der Bevölkerung beliebten Präsidenten Martín Vizcarra wegen »permanenter moralischer Unfähigkeit« durch das Parlament vertieft sich die Verfassungskrise im Andenstaat, die zugleich auch eine politische Krise ist.
Systemische InstabilitätSeit 1985 sind oder waren alle peruanischen Präsidenten völlig unterschiedlicher politischer Orientierung wegen Korruptionsvorwürfen entweder im Gefängnis (Alberto Fujimori und Ollanta Humala), in Auslieferungshaft (Alejandro Toledo) oder stehen unter Hausarrest (Pedro Pablo Kuczynski). Ex-Präsident Alan Garcia hatte sich erschossen, bevor die Polizei ihn festnehmen konnte. Die Vorwürfe wegen Korruption erreichten auch den im Jahre 2016 gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski; er musste nach zwei Jahren vom Amt zurückgetreten, um seiner Amtsenthebung zuvorzukommen. Verfassungsgemäß wurde am 23. März 2018 daraufhin sein Vize-Präsident Martín Vizcarra als Staatspräsident vereidigt. Schon bald darauf eskalierte dessen Auseinandersetzung mit dem Kongress über die Wahl von Richtern für das peruanische Verfassungsgericht; ein Konflikt, der bis heute anhält – geht es dabei doch um die Frage, wie mit den Korruptionsverfahren gegen 68 der 130 Parlamentarier und ihre teilweise einsitzenden Parteivorsitzenden umgegangen werden soll. Sie hoffen im Zuge der Wahl von Gefolgsleuten in das Oberste Gericht auf Begnadigungsverfahren oder die Niederschlagung der Klagen. Vizcarra löste daraufhin im September 2019 das Parlament auf und rief Neuwahlen aus. Im Gegenzug suspendierte das Parlament den Präsidenten vorläufig und setzte die zweite Vize-Präsidentin ins Amt ein, die jedoch schon nach einem Tag von ihrem Amt zurücktrat. Schlieβlich einigte man sich auf die Durchführung von Parlamentsneuwahlen am 20. Januar 2020, die mit zehn Parteien im Kongress eine weitere politische Zersplitterung und keine den Präsidenten stützende Mehrheit erbrachte. Nach der Absetzung Vizcarras am 9. November 2020 übernahm entsprechend Art. 115 der Verfassung Parlamentspräsident Manuel Merino das Amt, da keine vom Volk gewählten Vize-Präsidenten mehr verfügbar waren. Das Gericht muss nun darüber urteilen, ob die Amtsenthebung Vizcarras verfassungsgemäß war. Eine Wiedereinsetzung des ehemaligen Präsidenten ist eher unwahrscheinlich. Unterdessen hat der Kongress mit Francisco Sagasti einen neuen Parlamentspräsidenten gekürt, der jetzt ins Präsidentenamt nachrückt. Er soll als Übergangspräsident die Zeit bis zum Amtsantritt eines am 11. April 2021 vom Volk zu wählenden Präsidenten ausfüllen. Indes ist auch seine Unterstützung im Parlament sehr fragil, bei Kontroversen könnte seine Regierung schnell in Schwierigkeiten geraten. Anders als Vizcarra müsste sie den Rückhalt der Bevölkerung aber wohl erst durch ihr Handeln und die Auswahl der Regierungsmitglieder gewinnen.
Die aktuelle Krise betrifft nicht nur das schwierige Verhältnis zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Auch das Militär hat sich letztlich dem – nun zurückgetretenen – Interims-Präsident Merino verweigert: Zu einem Termin mit ihm erschienen die Generäle nicht und erklärten, ihre Rolle bestehe in der Verteidigung der Rechte des Volkes. Damit verschieben sich die Gewichte im Lande immer mehr – Perus Demokratie steht vor einer umfassenden Bewährungsprobe.
Massenproteste in Corona-ZeitenGemessen an der Bevölkerungszahl ist die Sterblichkeit wegen Covid-19 weltweit in keinem Flächenstaat so hoch wie in Peru. 89,99 Tote je 100.000 Einwohner verzeichnete das südamerikanische Land zuletzt, das trotz massiver Ausgangssperren bislang die Infektionszahlen nur in geringem Umfang drücken konnte. In dieser Konstellation hat sich eine Mobilisierungswelle insbesondere junger Peruanerinnen und Peruaner formiert, die sich gegen die Interessen der Parlamentsmehrheit artikuliert und für die von Ex-Präsident Vizcarra eingeleiteten Reformen kämpft. Dabei geht es um eine stärkere Kontrolle privater »Universitäten«, die weniger dem Bildungsbedarf als geschäftlichen Interessen dienen. Ebenso bleibt die Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz auf der Tagesordnung. Zudem muss der weitere wirtschaftliche Niedergang des Landes gebremst und Vertrauen in die Wirtschaftskompetenz der Regierung hergestellt werden.
Die Kluft zwischen Parlament und Volk, Gesellschaft und Staat wird immer gröβer. Wie auch im Nachbarland Chile wähnt sich die politische Elite am Schalthebel uneingeschränkter Macht und vermag nicht zu erkennen, dass ihr das Heft des Handelns entgleitet. Peru steht nun vor der Frage, wie jenseits der akuten Krise auch die strukturelle Schwäche von Politik, politischen Parteien und Rechtsstaat überwunden werden kann. Die Vorwürfe von Korruption an Parlament und Regierung wiegen schwer, nun treten noch Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz und Verletzung der Menschenrechte hinzu.
Der Widerstand auf der Straβe war zunächst erfolgreich, Merino konnte sich nicht im Amt halten. Dazu hat das Beispiel der jungen Generation im Nachbarland Chile viel beigetragen, an dem sich die Bewegung orientiert und daher auch eine verfassungsgebende Versammlung nach chilenischem Vorbild fordert. Noch ist es angesichts der Überlastung des Gesundheitssystems in Peru sehr schwierig, solche Mobilisierungen dauerhaft zu organisieren, aber die Ränkespiele und Personalrochaden im Parlament stehen nunmehr unter starker zivilgesellschaftlicher Beobachtung. Das kann nur von Vorteil sein, wenn es darum geht, die Machtverschiebungen zwischen den verschiedenen Gewalten zu kontrollieren und das politische System neu zu begründen. Dies steht seit vielen Jahren aus und scheitert immer wieder an fragwürdigen kurzfristigen Koalitionen verschiedener Parteifaktionen im Parlament.
Raccourcis réglementaires, campagne de vaccination massive en Chine, essais cliniques dans une douzaine de pays étrangers et une promesse faite aux pays émergents qu’ils auraient un accès prioritaire : la Chine de Xi Jinping agit vite et fort sur le dossier du vaccin Covid-19, tout en communiquant sur ce vaccin comme un "bien public mondial". Plusieurs entreprises chinoises sont lancées dans une folle course, et Pékin place de grands espoirs dans un…
Die Zeit für einen erfolgreichen Abschluss der Brexit-Handelsverhandlungen wird immer knapper. Weniger als 50 Tage verbleiben noch, bis das Vereinigte Königreich am 31. Dezember 2020 die Übergangsphase und damit den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlässt. Ein Abkommen über die zukünftigen Beziehungen zwischen EU und Vereinigtem Königreich müsste bis dahin nicht nur ausgehandelt sein, sondern auch noch die Zustimmung des Europäischen Parlaments erhalten. Doch die bisher kürzeste Dauer für ein solches parlamentarisches Verfahren betrug 59 Tage – und selbst da lag der zu prüfende Vertragstext bereits seit Monaten vor.
Mittlerweile nähern sich die Verhandlungsführer im Hinblick auf einen gemeinsamen Rechtstext an. Die zentralen politischen Streitpunkte aber sind nach wie vor ungelöst: Regeln für faire Wettbewerbsbedingungen – das sogenannte Level Playing Field –, die Kontrolle staatlicher Beihilfen, Fischerei und Mechanismen zur Durchsetzung des Abkommens. Hinzukommt das britische Vorhaben, seine Verpflichtungen aus dem Austrittsabkommen in Bezug auf Nordirland mit einem Gesetz zum britischen Binnenmarkt zu brechen – und damit eben jene zentrale Regelung auszuhebeln, auf die Boris Johnson sich 2019 eingelassen hatte, um die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit offen halten zu können. In den nächsten Tagen wird der britische Premier Johnson also die Entscheidungen treffen müssen, die die britische Regierung so lange vor sich hergeschoben hat: Ist das Vereinigte Königreich für einen Handelsvertrag mit seinem bei weitem wichtigsten Handelspartner EU zu regulativen Einschränkungen bereit? Oder versucht es, die absolute Handlungsfreiheit zu erlangen und nimmt dafür mit dem No-Deal-Brexit noch größere wirtschaftliche Konsequenzen in Kauf?
Joe Biden verändert die Brexit-Gleichung politischIn dieser kritischen Lage betritt nun mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden ein bekennender Multilateralist die Weltbühne. Auch in Bezug auf den Brexit könnte er sich nicht deutlicher vom jetzigen Amtsinhaber Donald Trump unterscheiden. Während Trump den Brexit unterstützt und dem Vereinigten Königreich ein Handelsabkommen – unter der Maßgabe »America-First!« – in Aussicht stellte, hat Biden den britischen EU-Ausstieg kritisiert. Die irische Diplomatie verzeichnete als großen Erfolg, dass der irisch-stämmige Joe Biden mitten im US-Wahlkampf mit Blick auf das Gesetz zum britischen Binnenmarkt öffentlich klarstellte, dass es mit ihm kein Freihandelsabkommen zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich geben werde, sollte London das Karfreitagsabkommen und den Frieden in Nordirland gefährden. Seine große Unterstützung für den nordirischen Friedensprozess unterstrich Biden auch in seinem ersten Telefonat als designierter Präsident mit Boris Johnson. Obendrein bezog er neben Johnson, Macron und Merkel den irischen Premier Micheál Martin in seine europäische »Antrittstelefonate« ein.
Die Aussicht auf einen Präsidenten Biden im Weißen Haus ändert damit auch die politische Kalkulation in der Abwägung zwischen Deal- und No-Deal-Brexit für Boris Johnson. Denn ihm muss klar sein, dass er nunmehr den Bruch mit den Europäern und den Vereinigten Staaten in Kauf nimmt, wenn die Verhandlungen mit der EU scheitern und die Briten mit der Verabschiedung des Binnenmarktgesetzes explizit gegen seine Verpflichtungen zu Nordirland verstoßen. Statt »Global Britain« würde das Vereinigte Königreich damit gleich beide Säulen seiner Außenpolitik gefährden und sich selbst isolieren.
Wirtschaftlich ist Bidens Intervention weniger relevantGleichzeitig bleibt zu betonen, dass der ungleich größere Schaden nach dem No-Deal-Brexit für das Vereinigte Königreich im vollständigen Bruch mit der EU läge. Dies zeigt sich vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Bei einem No-Deal-Brexit verlöre das Vereinigte Königreich den bisher sehr guten Zugang zu seinem wichtigsten Absatzmarkt: Rund 46 Prozent der britischen Warenexporte gingen 2019 in die EU. In die USA gingen im selben Zeitraum 16,5 Prozent der Warenexporte. Käme es zu einem britisch-amerikanischen Freihandelsabkommen, rechnet selbst die britische Regierung nur mit einem Plus von maximal 0,36 Prozent des BIP. Bei einem No-Deal-Brexit hingegen rechnet sie langfristig mit Einbußen von 7,6 Prozent, bei einem Brexit mit Abkommen geht sie von minus 4,9 Prozent aus. Der Warnung Joe Bidens zum Trotz hätte ein Handelsabkommen mit den USA also nicht das Potential, die Verluste des Brexits mit oder ohne Abkommen wettzumachen.
Entscheidend bleiben die innenpolitischen AbwägungenRationale Argumente für eine Einigung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gibt es genug: die hohen wirtschaftlichen Kosten, die zweite Covid-19-Welle mit korrespondierenden Lockdowns, die steigende Zustimmung in Schottland für die Unabhängigkeit und nun die Warnungen des designierten US-Präsidenten.
Und trotz allem bleiben innenpolitische Abwägungen für Boris Johnson entscheidend. Diese gestalten sich schwierig: Mit dem zweiten Lockdown ist Johnson innenpolitisch unter Druck geraten. Mitglieder in der Konservativen Partei äußern öffentlich Zweifel an seinen Führungsfähigkeiten, seinen Chefberater Dominic Cummings hat Johnson gerade vor die Tür gesetzt. Der harte Brexit-Flügel in seiner Partei drängt ihn dazu, an der harten Verhandlungsposition festzuhalten. Für einen Kompromiss mit der EU müsste Johnson sich erstmals diesen Brexiteers entgegenstellen – dabei ist es gerade der harte Brexit-Kurs, der die Tories zusammenhält. Doch während er bei einem No-Deal-Brexit alle negativen Konsequenzen auf die EU schieben könnte, müsste Johnson bei einer Einigung mit der EU die Verantwortung für die Brexit-Folgen übernehmen. Denn ein dünnes Handelsabkommen wäre zwar weniger katastrophal für die britische Wirtschaft als ein No-Deal-Brexit. Der Unterschied zum bisherigen vollen Binnenmarktzugang wäre aber immer noch groß.
Dieser Text ist auch bei euractiv.de erschienen.
Alors que la victoire des Démocrates à l'élection présidentielle américaine est maintenant officielle - quoique toujours contestée par le Président Trump - le Sénat pourrait être à majorité républicaine, ce qui limiterait les marges de manœuvre du Président élu Joe Biden. Cette situation est à l'image d’un peuple américain profondément polarisé, comme l’ont révélé les élections. Maya Kandel, historienne et spécialiste de la politique étrangère américaine, nous…
Lors de son déplacement à Bamako au début du mois de novembre, la Ministre des Armées, Florence Parly, a annoncé la réussite d’une mission de l’opération Barkhane, qui a mis "hors d'état de nuire plus de 50 djihadistes, soit l'équivalent d'une 'katiba'". L’occasion de faire le point sur cette opération, dans laquelle…
El apetito por la liberalización comercial en Asia sigue siendo intenso más allá de la pandemia del COVID-19 y de las críticas a la globalización.
La victoria de Joe Biden en las elecciones de EEUU no sólo ha definido el rumbo del país en el próximo cuatrienio, sino que la nueva Administración influirá en el fondo y en las formas y el enfoque de la relación con América Latina.
El 25 de octubre se vivió un momento histórico en Chile con el plebiscito realizado y el futuro proceso constituyente iniciado tras el triunfo de las opciones de “Apruebo” y “Convención Constitucional”.
Länger arbeiten, aber wie? Diese Frage treibt viele um, wenn es um eine Erhöhung des Renteneintrittsalters geht. Weiterbildung ist essenziell, um Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen fit zu machen für einen späteren Renteneintritt. Eine aktuelle Analyse zeigt anhand der Abschaffung der sogenannten Rente für Frauen im Jahr 1999, dass das kein Selbstläufer ist. Damals stieg das vorzeitige Renteneintrittsalter für Frauen ab dem Geburtsjahrgang 1952 von 60 auf 63 Jahre. Davon betroffene Frauen haben in der Folge im Durchschnitt mit einer höheren Wahrscheinlichkeit an einer Weiterbildung teilgenommen. Aber: Während Frauen mit tertiärer Bildung stark profitierten, ist für Frauen mit geringerer Bildung fast gar kein Effekt messbar. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass der Weiterbildung in höherem Alter mehr Priorität zugemessen werden muss. Andernfalls könnten immer ältere und gleichzeitig nicht mehr ausreichend qualifizierte ArbeitnehmerInnen zum Hemmschuh für die wirtschaftliche Entwicklung werden.
The Syrian civil war seems to have been decided in favour of the regime of President Bashar al-Assad. Meanwhile, the process and the debate about the normalisation of relations between Arab states and Syria, as well as the country’s possible readmission into the Arab League (AL), have already begun. A return to normality would help strengthen the legitimacy of the Syrian regime. This, however, would run counter to efforts by Germany, the European Union (EU) and the USA, who seek to force the Syrian regime by means of sanctions and isolation to negotiate a political solution to the conflict. In addition to Syria’s contentious return to the AL, the articles examined here discuss the motives of those Arab countries wishing to normalise relations with Damascus, and the influence that external actors and the Covid pandemic exert on this process.
Les Chinois éprouvent une forme de soulagement à voir s'éloigner du pouvoir celui qui fut leur adversaire acharné pendant tout son mandat. Mais Donald Trump était aussi la preuve, pour le régime chinois, que le système occidental démocratique court à sa perte.
"La Chine est soulagée, mais elle demeure inquiète à très court terme et sans illusion à moyen et long terme." En quelques mots, mon interlocuteur chinois…
Les derniers moments d’une grossesse sont souvent assez rudes pour le corps de la femme. Le poids du bébé, de plus en plus lourd à porter, peut rendre pénible les mouvements. Pour aider les futures mamans, certains dispositifs ont été créés notamment la ceinture de grossesse.
La ceinture de grossesse : qu’est-ce que c’est ?Spécifiquement conçue pour les femmes enceintes, la ceinture de grossesse est comme son nom le laisse entendre une ceinture de maintien. Certains des modèles qu’on peut retrouver sur le marché sont assez rigides ; d’autres le sont beaucoup moins. Les ceintures de grossesse existent sous plusieurs formes. La manière dont doivent être placées ces ceintures est déterminée par leur aspect. Ainsi, les ceintures de grossesse qui ne sont pas très larges peuvent être portées au niveau de votre bassin. Il faudra veiller à ce qu’elles soient placées juste sous votre ventre.
Vous pouvez aussi choisir de porter une ceinture de grossesse dont la bande est très large. Celle-ci couvre en général, tout le ventre. Vous pouvez également vous retrouver devant une ceinture de grossesse qui passe au-dessus et dessous de votre ventre. Certaines ceintures de grossesse ont par ailleurs, la forme d’un large bandeau extensible. Toutefois, ce n’est pas pour autant que vous devez confondre ceinture de grossesse et bandeau de grossesse. Ce dernier a un rôle purement esthétique. Il s’agit juste d’une bande de tissu extensible grâce à laquelle vous pouvez souligner la forme de votre ventre de femme enceinte. Vous voulez en savoir plus ? Alors, jetez un coup d’œil à ce site pour trouver des explications et des critiques approfondies sur les meilleures ceintures de grossesse.
Ceinture de grossesse : pourquoi ?La principale raison qui pourrait vous pousser à acheter une ceinture de grossesse est que celle-ci va contribuer à corriger le déséquilibre qui peut se créer en fin de grossesse. C’est en soutenant de manière efficace le poids du ventre à l’avant que la ceinture de grossesse joue son rôle. En effet, plus bébé grandit et prend du poids dans le ventre de sa maman, plus le sens de gravité de celle-ci se déplace vers l’avant. C’est ce phénomène qui va créer le déséquilibre qu’on constate souvent. Notons également que ce déséquilibre peut être à la base des douleurs dans le dos que peut ressentir la femme à ce moment-là de sa grossesse. La ceinture de grossesse va donc aussi contribuer à soulager le dos.
Lire aussi : Juicy Bumbles – Un modèle à adopter ?
Une ceinture de grossesse peut également vous être prescrite pour lutter contre les douleurs ligamentaires, les problèmes circulatoires ou encore la sensation de pesanteur. De même, vous pourriez réduire votre envie de vous constamment aux toilettes ainsi que plusieurs autres maux en choisissant d’utiliser une ceinture de grossesse.
Ceinture de grossesse : pour qui ?Ce n’est pas parce que vous êtes une femme enceinte que vous devriez forcément vous servir d’une ceinture de grossesse. C’est un dispositif qui est surtout conseillé aux femmes qui travaillent de longues heures debout.
Si vous souffriez déjà de maux de dos avant votre grossesse, une ceinture de grossesse pourrait également vous être utile. De même, il pourrait être judicieux de vous en procurer si la grossesse vous a fait prendre beaucoup de poids.
L’article Qu’est-ce qu’il faut savoir sur la ceinture de grossesse ? est apparu en premier sur RMES.
Vous avez envie d’une montre et vous ne savez pas laquelle choisir. Vous avez envie d’une montre de qualité et au meilleur prix. Pour la trouver, vous devez connaître les différents critères à prendre en compte pour faire un choix idéal et trouver la montre qui vous convient. Entre autres critères de choix d’une montre, vous pouvez avoir le mécanisme de la montre, la marque de la montre, ses fonctionnalités, etc.
Le mécanismeIl est important d’avoir une idée sur les différents mécanismes d’une montre avant d’en choisir une. En effet, il existe des montres de type :
Pour un usage à la mode, celles numériques, automatiques et analogiques sont préférables à celles mécaniques qui elles, sont d’une époque révolue. Mais les plus pratiques sont les montres quartz. Très pratiques parce que fonctionnant à l’aide d’une pile, elles sont plus accessibles parce que très peu couteux comparativement aux montres mécaniques, analogiques et numériques.
Les fonctionnalitésÀ l’ère des montres connectées, de nouvelles options rapportées sont proposées chaque jour. Cela vous offre la possibilité de faire un choix bien considéré. Les fonctionnalités les plus prisées aujourd’hui sont principalement :
Le modèleQue ce soit l’autonomie de la batterie, de nouveaux capteurs ; des accéléromètres, un manomètre, un GPS ou le design, autant d’options qui pourraient vous aider à faire un choix esthétique répondant à vos envies.
Lire aussi : Quels sont les critères à prendre en compte pour choisir une palme ?
L’étanchéitéGadget très fragile, une montre doit être choisie en tenant compte de sa perméabilité à l’eau. Peut-être bien que vous ne nagez pas très profondément, mais l’idéale est une montre qui résiste à l’eau quand vous transpirez, prenez une douche ou faites un moment de détente à la piscine. Vérifiez donc (pour la plupart sur le boitier), les inscriptions sur la qualité de l’étanchéité de votre montre. Par exemple pour une inscription « étanche 40 mettre », votre montre est capable d’offrir une résistance sur une profondeur de 40 mettre sous liquide. Généralement, ces types de montres disposent d’un boitier en acier oxydable auquel est fixé un verre épais.
Une montre neuve ou d’occasion ?Quel type de montre voulez-vous ? En effet, les montres d’occasion vous offrent la possibilité d’acquérir des produits de qualité à un prix abordable. Vous avez ainsi, en achetant une montre d’occasion, la capacité d’avoir des produits de qualité à des prix très accessibles. Cependant, il est primordial de vérifier l’état du garde-temps, s’il y a des travaux éventuels de réparation à faire et enfin, il est surtout conseillé de l’acheter à un professionnel, car cela présente plus de garanties. Mais si vous désirez acheter une montre neuve, vous devrez accorder votre budget avec la marque choisie. Ainsi, pour un budget compris entre 50 et 600 euros, vous ne pourrez surement vous offrir que des montres quartz.
Le braceletLe bracelet permet de tenir à votre poignet. Il détermine également le look et l’apparence que vous voulez vous donner. Par exemple, si vous optez pour un look chic, un bracelet en métal ou en cuir est tout indiqué alors que ceux en caoutchouc sont beaucoup plus adaptés pour un usage sportif. Mais rassurez-vous ! Qu’il soit en métal, en caoutchouc ou en cuir, aujourd’hui il est très simple d’en changer si celui de votre montre ne répond plus à vos envies. Vous voulez en savoir plus ? Sur ce blog, vous trouverez un aritcol plus approfondi à propos de ce sujet !
À voir …L’article Quels sont les critères à prendre en compte pour l’acquisition d’une montre ? est apparu en premier sur RMES.
L'Agence britannique de réglementation des médicaments et des produits de santé (MHRA) prévoit d'utiliser l'intelligence artificielle pour passer au crible les effets indésirables des vaccins contre le Covid-19 dans les mois à venir, puisque le pays se prépare, comme la France, à un programme d'inoculation d'une ampleur sans précédent. Un contrat gouvernemental montre que l'…
La Nouvelle-Zélande, qui a enregistré seulement 1709 cas et 25 morts du Covid-19 (sans compter les cas détectés à la frontière dans les zones de quarantaine gérées par l’État [Managed Quarantine Facilities]), fait pour l’instant figure d’exemple dans sa gestion du Covid-19.
En effet, la Nouvelle-Zélande a pu profiter de son statut de pays insulaire et isolé pour observer les débuts de la pandémie à l’étranger ; ainsi,…
Parmi les retours d’expérience à mener pour réussir la sortie de ce deuxième confinement, la question de la communication de crise apparaît centrale, puisqu’elle est le socle de l’action collective face au virus. Trois chercheurs de l’University of British Columbia au Canada ont récemment publié une très riche étude comparative sur les stratégies de communication de crise dans neuf pays…
As the world discusses the sudden cessation of fighting in Nagorno-Karabakh and the deployment of Russian “peacekeepers”, one critically important question is overlooked. Why did Russia not discourage Azerbaijan’s military offensive? A powerful security rationale implies a strong Russian interest in deterring a war that might change the regional status quo. Preserving a favorable status quo – by strategic logic – is the central security interest of a regional hegemon like Russia. The war has instead weakened Armenian control over Nagorno-Karabakh, which had endured for over two decades only because it served Russia’s interests. The risk of spill-over across the volatile Caucasus presents another security threat to Russia. The war has altered the balance of interests in the region – unfavorably to Russia – creating openings for regional interventions by Turkey, the United States, and others. So what objectives are worth the Kremlin taking such risks?
Indirect pressure and controlled chaosRussia’s ultimate goal in the post-Soviet space is to politically reintegrate its former satellites into an interstate union. Yet its attempts to achieve this over the past three decades have produced only failures. The most recent experience with Belarus suggests it might be possible where an authoritarian leadership feels extremely threatened. Heightening insecurity in the population has historically been another favorable condition for political integration. Moscow’s ability to put pressure on Armenia’s prime minister Nikol Pashinyan has been limited. A recent report reveals that the Kremlin views Pashinyan as a “Soros appointee” and accuses him of “promoting pro-American politicians”. The Kremlin’s Armenia desk apparently receives its information from agents representing actors Pashinyan excluded from power. They discreetly sold Kremlin the idea that Pashinyan needs to be replaced by a more loyal politician.
The war and the Azeri territorial gains in and around Nagorno-Karabakh create a context favorable to Russia. First, it allows blame for defeats to be projecting onto Armenia’s present prime minister. Russian media have broadcast statements from Russian political and security experts asserting that Pashinyan is responsible for the war losses and the restrained Russian reaction on account of his unfriendly attitude towards Russia and his favoritism towards the West. They also promoted claims concerning mounting domestic opposition. These signals suggest that Russia’s first goal is to bring to power a more loyal Armenian prime minister. A second goal is to create insecurity among the population, propagating the idea that Armenia cannot survive as a state without Russia. To produce the necessary feeling of threat, Russia allowed Azerbaijan to recover all its territories around Nagorno-Karabakh, making the enclave’s future defense extremely difficult. The defeat by Azerbaijan also underlines the military vulnerability of Armenia itself. Russia will exploit this sense of vulnerability to persuade Armenia’s population and leadership to agree to closer integration with Russia, likely similar to the Union State of Russia and Belarus.
On the other hand, Russia did immense favors to Azerbaijan’s President Ilham Aliyev in choosing not to employ its electronic warfare capabilities against Azeri drones. This was key to Baku’s military success and clearly communicates to the Azeri audience that preserving their war gains is conditional on good relations with Moscow. This will not create the level of vulnerability found in Armenia, but it will start building a dependency.
Ankara’s open involvement in the war offers Russia opportunities to curtail Turkey’s growing regional ambitions or raise their costs. Armenia and the West view Turkey as a party to the conflict and will resist Turkish participation in internationally accepted peace negotiations and peacekeeping mechanisms. This could create an opportunity for Russia to later push for a UN Security Council authorization for its CSTO “peacekeeping forces”. That would be a historic first for Russia and another strategic gain.
Not an accidental escalationIt is legitimate to ask whether Russia acted opportunistically in response to war, or actively contributed to the emergence of the conflict. It is highly unlikely that Russia was unaware of Azerbaijan’s intentions. Russia has extensive intelligence-gathering capacities in the South Caucasus. Its ability to monitor military and civilian communications, movements of troops and materiel, and preparations for offensive operations in the region is pretty much unquestioned. Moreover, the Azeri offensive started on 27 September, one day after Russia’s Kavkaz-2020 strategic exercise ended. The Armenian military participated in various phases of the exercise both in Russia and in Armenia. This suggests great confidence on the Azeri side, in starting the offensive when considerable Russian forces were still deployed in the region. It is highly unlikely that Baku failed to consult Moscow beforehand, given the scale, intensity and far-reaching objectives of its military operation.
Any attempt to change the status quo in the post-Soviet space undermines Russia’s credibility and reputation. Russia has been quick to punish threats to the status quo, witness Georgia in 2008 and Ukraine in 2014. It also threatened Moldova after 2014 by increasing its military exercises in Transnistria from a few dozen to a few hundred per year. Russia reacted unexpectedly calmly to Baku’s invasion. Most surprisingly, it repeatedly rejected Yerevan’s request for military assistance on procedural grounds. Moscow’s ability to stop the Azeri offensive immediately after the fall of Shushi revealed its control. Russia would only have allowed the change of status quo if its expected gains exceeded the related risks and costs. This occurred, while the Kremlin used Baku to pull its chestnuts out of the fire.