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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 6 hours 11 min ago

FT: Keine Durchimpfung der Bevölkerung in Großbritannien

Mon, 10/05/2020 - 08:59
In Großbritannien sollen einem Zeitungsbericht zufolge nur gefährdete Personen mit einem Coronavirus-Impfstoff geimpft werden.
Categories: Europäische Union

Altmaier stellt deutscher Industrie Steuererleichterungen in Aussicht

Mon, 10/05/2020 - 08:51
Alle in der Bundesregierung arbeiteten darauf hin, dass die Arbeitsplätze in der Industrie erhalten blieben, versicherte der Minister. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass gerade in der Corona-Krise asiatische Unternehmen Betriebe hierzulande übernehmen wollten.
Categories: Europäische Union

Was die Corona-Krise für die Armen in Lateinamerika bedeutet

Mon, 10/05/2020 - 08:43
Die Corona-Krise hat die Wirtschaft in ganz Lateinamerika stark geschwächt. Hilfen erhalten - wenn überhaupt - nur die Ärmsten der Armen. Trifft die ökonomische Krise die Menschen härter als die Krankheit selbst?
Categories: Europäische Union

Wie drastische Corona-Maßnahmen bis hin zum Shutdown verhindert werden können

Mon, 10/05/2020 - 08:31
Die Neuinfektionen nehmen zu, bestimmte Indikatoren geben Orientierung, wie dramatisch die Lage ist. Wie sich drastische Maßnahmen trotzdem verhindern lassen.
Categories: Europäische Union

McGuinness fordert „vollständige Untersuchung“ des Wirecard-Skandals

Fri, 10/02/2020 - 16:22
Die designierte Kommissarin für Finanzdienstleistungen, die Irin Mairead McGuinness, versprach am Freitag eine "vollständige Untersuchung" des Wirecard-Betrugs, um herauszufinden, warum die deutschen Behörden versagt haben.
Categories: Europäische Union

EU-Gerichtshof: Ursprungskennzeichnung für Lebensmittel nur erlaubt, wenn ‚gerechtfertigt‘

Fri, 10/02/2020 - 12:23
Nationale Maßnahmen, die eine obligatorische Kennzeichnung des Ursprungs und der Herkunft von Lebensmitteln vorschreiben, sind nach EU-Recht zulässig, müssen aber gerechtfertigt werden, hat Europas höchstes Gericht entschieden.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Abriegelung, Anhörung, Aussetzung

Fri, 10/02/2020 - 10:17
Heute u.a. mit dabei: Madrid wird wegen steigender Neuinfektionen abgeriegelt, Dombrovskis und McGuinness stellen sich den Anhörungen im EU-Parlament, und Portugal geht von der Aussetzung der EU-Haushaltsregeln aus. 
Categories: Europäische Union

AfD nominiert Finanzpolitiker für Vorsitz von Wirecard-Untersuchungsausschuss

Fri, 10/02/2020 - 08:57
Die AfD schickt ihren Finanzpolitiker Kay Gottschalk in den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Bilanzskandal.
Categories: Europäische Union

EU-Gipfel einigt sich nach hartem Ringen zu Türkei und Belarus

Fri, 10/02/2020 - 08:28
Nach stundenlangem Ringen hat sich der EU-Gipfel auf die Verhängung der seit Wochen blockierten Sanktionen zu Belarus und eine gemeinsame Position im Konflikt mit der Türkei um Erdgas-Bohrungen im Ost-Mittelmeer geeinigt.
Categories: Europäische Union

5G und Huawei: US-Regierung lobt deutsche Pläne

Thu, 10/01/2020 - 14:16
Die US-Regierung hat Presseberichte begrüßt, wonach Deutschland eine härtere Gangart gegen den chinesischen Telekom-Giganten Huawei einlegen könnte.
Categories: Europäische Union

Jourová: Bulgarische Führung sollte die Proteste ernst nehmen

Thu, 10/01/2020 - 13:21
Die für Werte und Transparenz zuständige EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat am Mittwoch Verständnis für die anhaltenden Demonstrationen gegen Korruption in Bulgarien geäußert. Sie betonte, die Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow solle die Proteste "sehr ernst" nehmen.
Categories: Europäische Union

EU startet Verfahren gegen britische Änderungen am Brexit-Abkommen

Thu, 10/01/2020 - 11:45
Das Verfahren kann zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof führen, der Geldbußen gegen Großbritannien verhängen könnte. Das britische Unterhaus hatte am Dienstag grünes Licht für das umstrittene Binnenmarktgesetz gegeben.
Categories: Europäische Union

Belarus, Türkei, Einstimmigkeit: EU-Gipfel startet heute

Thu, 10/01/2020 - 10:33
Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen heute in Brüssel zu einem außerordentlichen Gipfeltreffen zusammen. Ganz oben auf der Agenda stehen Sanktionen gegen Belarus und der Konflikt im östlichen Mittelmeer. Problematisch ist einmal mehr das Einstimmigkeitsprinzip im EU-Rat.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Warnung, Regierung, Anspannung

Thu, 10/01/2020 - 09:20
Heute u.a. mit dabei: Merkel warnt, Belgien hat nach 16 Monaten eine neue Regierung, und die Coronavirus-Fallzahlen in Europa steigen weiter. 
Categories: Europäische Union

The Capitals Spezial: Reaktionen auf den Rechtsstaatlichkeitsbericht der Kommission

Thu, 10/01/2020 - 09:20
The Capitals Spezial mit einem Blick auf die Reaktionen in den EU-Hauptstädten auf die Rechtsstaatlichkeitsberichte der Kommission.
Categories: Europäische Union

Armenien lehnt russisches Vermittlungsangebot in Berg-Karabach-Konflikt ab

Thu, 10/01/2020 - 09:03
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew kündigte am Mittwoch an, die Kämpfe erst nach einem Abzug der pro-armenischen Rebellen aus dem Gebiet zu beenden. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan schlug ein.
Categories: Europäische Union

Rechtsstaatlichkeit – Rumänien lenkt bei Justizreform ein

Thu, 10/01/2020 - 08:19
Nach Kritik der EU hat Rumäniens Präsident Klaus Iohannis die Änderung einer umstrittenen Justizreform angekündigt.
Categories: Europäische Union

750 Corona-Milliarden sind zwar da – und doch erhält Italien noch keinen Cent

Thu, 10/01/2020 - 06:15
Ab Anfang 2021 sollen Corona-Milliarden für Länder wie Italien fließen. Doch wegen der schwierigen Brüsseler Verhandlungen gerät der Zeitplan ins Rutschen.
Categories: Europäische Union

„Carbon Farming“ und der fehlende Zugang zum CO2-Markt

Wed, 09/30/2020 - 17:38
Das Konzept der Kohlenstoffsenken gewinnt als Maßnahme sowohl für den Klimaschutz als auch für die zukünftige Anpassung an den Klimawandel wieder an Bedeutung.
Categories: Europäische Union

Urban Farming: Gehört die Zukunft dem Feld auf dem Dach?

Wed, 09/30/2020 - 17:09
Großstädte bieten Millionen Quadratmeter ungenutzte Dachflächen. Warum werden sie nicht zum Anbau von Lebensmitteln umfunktioniert? Das Potential scheint gewaltig, aber noch steckt das "Urban Farming" in den Kinderschuhen.
Categories: Europäische Union

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