Washington – Die USA setzen an diesem Montag trotz internationaler Proteste die nach eigenen Angaben härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft. Die Strafmassnahmen gelten ab 6.00 Uhr MEZ. Die USA wollen den Iran zwingen, das Atomabkommen von 2015 neu zu verhandeln.
Die Sanktionen sollen vor allem die Ölindustrie, den Banken- und Finanzsektor sowie die Transportbranche mit den wichtigen Häfen treffen. Die USA wollen damit den Iran zwingen, das Atomabkommen von 2015 neu zu verhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen.
Ausserdem soll die Führung in Teheran Zugeständnisse in der Aussenpolitik machen. Der Iran wirft der US-Regierung vor, das Land wirtschaftlich in die Knie zwingen und so einen Regierungswechsel herbeiführen zu wollen.
Ab diesem Montag will Washington alle Unternehmen hart bestrafen, die sich den einseitig verhängten Sanktionen nicht beugen. Besonders abschreckend wirkt dabei, dass solche Unternehmen keinen Zugang mehr zum US-Finanzsystem haben werden und damit auch keine Geschäfte in US-Dollar abwickeln können. Betroffen sind auch deutsche Unternehmen mit Interessen im Iran.
US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai eines seiner zentralen Wahlversprechen wahr gemacht, indem er den internationalen Atomvertrag im Alleingang aufkündigte - auf Kosten einer schweren Belastung der Beziehungen zu den europäischen Verbündeten.
Das Atomabkommen, zu dessen Mitunterzeichnern China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland gehören, gilt als eines der wichtigsten, wenngleich auch umstrittensten internationalen Abkommen. Darin verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen die Islamische Republik zu verzichten.
Im Gegenzug soll der Iran unter anderem weitgehend die Anreicherung von Uran unterlassen, so dass die Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial ausgeschlossen ist.
Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat dem Iran bisher stets bescheinigt, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Dagegen begründete Trump den Ausstieg unter anderem damit, dass das vom Iran abgegebene Versprechen, nicht weiter an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, eine Lüge sei.
So soll der Iran an der Entwicklung einer ballistischen Rakete gearbeitet haben, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden könnte. Weitere Vorwürfe lauten, dass der Iran im Nahen Osten eine Politik der Destabilisierung verfolge und der grösste Finanzier von Terrorismus sei.
Die Sanktionen zielen deshalb vor allem auf die iranische Ölindustrie ab, die grösste Einnahmequelle des Landes. Allerdings will Washington Medienberichten zufolge bei Ölimporten für einige Staaten übergangsweise eine Ausnahmeregelung gelten lassen.
Diese soll für die vier grössten Importeure von iranischem Öl gelten, das sind China, Indien, Südkorea und die Türkei. Für die Europäer werden die USA dagegen keine Ausnahme machen, wie US-Aussenminister Mike Pompeo am Sonntag klarstellte.
Pompeo verwies darauf, dass der Iran bereits jetzt eine Million Barrel Rohöl pro Tag (1 Barrel = 159 Liter) weniger exportiere. Diese Menge würde weiter sinken. 2018 führte der Iran pro Tag rund 3,8 Millionen Barrel aus. Ölexporte sind die wichtigste Einnahmequelle des Landes.
Um zumindest einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, arbeiten EU-Staaten an einer Zweckgesellschaft, die die Bezahlung von Iran-Geschäften ermöglichen soll, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern.
Die Zweckgesellschaft könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fliesst. Wann sie ihre Arbeit aufnehmen kann, ist noch unklar. Aus EU-Kreisen hiess es, es gebe schwierige technische, rechtliche und auch politische Fragen zu klären.
Der Iran hat bislang ausgeschlossen, sich dem Druck der USA beugen. Der Oberste Führer, Ajatollah Ali Chamenei, erklärte, die Sanktionen der vergangenen Jahrzehnte hätten den Iran nur unabhängiger und selbstständiger gemacht.
Der einstige Sprecher der iranischen Atom-Unterhändler, Sejed Hussein Mussawian, sagte der Deutschen Presse-Agentur, das ultimative Ziel der USA sei ein Regierungswechsel im Iran. Allerdings habe Washington seit rund vier Jahrzehnten keinen Umsturz in Teheran erreicht.
Die US-Regierung bestreitet, einen «Regimewechsel» im Sinne zu haben und spricht stattdessen davon, dass sie einen «Wechsel im Verhalten» der iranischen Führung durchsetzen wolle.
Die neuen US-Sanktionen gegen den Iran haben auf die Schweizer Wirtschaft nach Ansicht von Experten eher einen geringen Einfluss. Der Branchenverband Swissmem, der die Interessen der auf den Export ausgerichteten Maschinen, Metall- und Elektroindustrie vertritt, jedenfalls ging im August davon aus, dass die Wirkung auf die Schweizer Exportwirtschaft begrenzt bleiben werde.
Denn bereits vor dem US-Entscheid haben sich die Aktivitäten von Schweizer Firmen auf einem tiefen Niveau befunden, sagte Jonas Lang von Swissmem damals der Agentur Keystone-SDA.
Kultrocker Axl Rose ist sauer auf die Republikaner von US-Präsident Donald Trump, weil sie ohne Genehmigung Musik seiner Band Guns N' Roses während des Wahlkampfes spielen. Rose hat dazu aufgerufen die Demokraten zu wählen.
Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump spielen ohne Genehmigung Musik der Band Guns N' Roses während des Wahlkampfes. Das macht Front-Sänger und Kultrocker Axl Rose wütend. Er hat dazu aufgerufen die Demokraten zu wählen.
Es gebe jemanden im Weissen Haus, der wenig Achtung vor der Wahrheit, Moral oder Empathie jeder Art habe, twitterte Rose am Sonntag.
Republikaner spielen Musik der Band ohne GenehmigungIn einer Reihe weiterer Tweets liess der Frontmann von Guns N' Roses seinem Frust freien Lauf, weil die Republikaner Schlupflöcher suchten, um ohne Genehmigung Musik der Gruppe auf politischen Veranstaltungen zu spielen.
Es sei schon eine Art Ironie, dass Trump-Unterstützer der «Anti-Trump-Musik» zuhörten, spottete der Sänger. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass viele von ihnen das verstehen oder sich darum scheren.»
«Wählt Demokraten!»Rose hatte in der vergangenen Woche dazu aufgerufen, bei den Zwischenwahlen an diesem Dienstag für die oppositionellen Demokraten zu stimmen.
Auch andere Musiker haben Trump gebeten, keine Songs von ihnen während Wahlkampfveranstaltungen zu spielen. Dazu gehören Steven Tyler von Aerosmith, Twisted Sister sowie Elton John, wie die Nachrichtenseite «The Hill» berichtete.
Guns N' Roses landeten in den 80ern und 90ern mit «November Rain», «Sweet Child O' Mine», «Knockin' On Heaven's Door» und «Paradise City» grosse Hits. Die Musiker um Axl Rose und Gitarrist Slash waren danach lange zerstritten. Die Band trat 2016 erstmals nach 20 Jahren wieder in Original-Formation auf. (SDA)
Strassburg – Der französische Staatschef Emmanuel Macron und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben im Elsass bei einem Friedenskonzert des Endes des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahrhunderts gedacht.
Das Treffen im Strassburger Münster am Sonntagabend war Auftakt einer Serie von Gedenkveranstaltungen in Frankreich, die mit einem Treffen von rund 60 Staats- und Regierungschefs am 11. November in Paris abgeschlossen werden.
Auf dem Programm des Konzerts standen Werke von Ludwig van Beethoven und Claude Debussy. Paris nahm die Veranstaltung auch zum Anlass, an die Rückgabe Elsass-Lothringens an Frankreich vor 100 Jahren zu erinnern. Nach dem Waffenstillstand vom 11. November 1918 mussten deutsche Truppen besetzte Gebiete räumen - auch Elsass-Lothringen, das seit 1871 zum Deutschen Reich gehörte.
Der Erzbischof von Strassburg, Luc Ravel, sagte, das Konzert mit den beiden Staatschefs in dem Gotteshaus habe eine «sehr bedeutende Symbolkraft». Der Geistliche fügte hinzu: «Diese Kathedrale ist das Epizentrum von allem, was sich im Elsass im Guten wie im Schlechten zugetragen hat.» Die Region wurde lange zwischen Deutschland und Frankreich hin- und hergerissen und ist inzwischen Symbol für die Aussöhnung der früheren «Erbfeinde».
Macron wird in den kommenden Tagen bei einer Reise durch Frankreich zahlreiche ehemalige Schlachtfelder und Soldatenfriedhöfe besuchen, um an das Ende der «Grande Guerre» - des «Grossen Krieges» - zu erinnern.
Höhepunkt der Gedenkveranstaltungen zum Ende des Ersten Weltkriegs (1914-1918) wird am kommenden Sonntag eine grosse Zeremonie am Pariser Triumphbogen mit dutzenden Staats- und Regierungschefs aus aller Welt.
Am Vortag, dem 10. November, trifft der französische Präsident in Wald von Compiègne nordöstlich von Paris mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.
Auf der Lichtung von Rethondes im Wald von Compiègne, wo Deutschland am 11. November 1918 einen Waffenstillstand unterschrieb, soll eine zweisprachige Gedenkplatte enthüllt werden.
Im Anschluss daran werden sich Merkel und Macron im sogenannten Waffenstillstandswaggon in das Goldene Buch eintragen. Am Abend folgt in Paris ein Besuch des Musée d'Orsay.
Am Sonntag nimmt die Kanzlerin dann zusammen mit Dutzenden weiteren Staats- und Regierungschefs an der grossen Gedenkzeremonie mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen teil. Unter anderem haben sich US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin angekündigt.
Am Sonntagnachmittag eröffnet Macron in der Grande Halle de La Villette das dreitägige Pariser Friedensforum. Anschliessend werden Bundeskanzlerin Merkel und der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, eine Rede halten.
Im Mittelpunkt des Forums stehen nach Angaben der Bundesregierung die Stärkung des Multilateralismus und konkrete Initiativen, um die multilaterale Zusammenarbeit zu stärken.
Der bisherige deutsche Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen soll nun doch in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Wegen einer brisanten Rede: Maassen sagte, er sei das Opfer einer Verschwörung. Und wisse genau, wer dahinterstecke.
Tagelang hatte sich die deutsche Regierung im September gestritten, ob der Chef des Verfassungsschutzes rausgeworfen werden soll oder nicht. Am Ende wurde Hans-Georg Maassen ins Innenministerium versetzt (BLICK berichtete). Doch daraus wird nun offenbar doch nichts. Das Innenministerium bereite derzeit Maassens Demission vor, wie die Nachrichtenagentur DPA schreibt (BLICK berichtete). Der Grund: Maassen übte in einer Rede massive Kritik an Teilen der deutschen Regierungs-Koalition. Nun wurden weitere Details dieser Rede bekannt.
Wie der «Spiegel» berichtete, hatte sich Maassen am 18. Oktober bei einer Rede vor den Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste in Warschau als Opfer einer Verschwörung dargestellt. Demzufolge hätten Teile der Bundesregierung sich nach seinen umstrittenen Äusserungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz auf ihn fokussiert, um dadurch die Regierung platzen zu lassen.
«Linksradikale Kräfte» hätten ihn benutzt, um Koalition platzen zu lassenIn der Rede, die anschliessend im Intranet des Verfassungsschutzes zu lesen gewesen sei, sagte Maassen laut «Spiegel», es gebe in der Bundesregierung «linksradikale Kräfte», die von Beginn an gegen die Koalition mit der Union gewesen seien. Damit schoss er gegen die SPD. Diese Kräfte hätten in Kooperation mit Teilen der Opposition und der Medien versucht, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen. Ausdrücklich bedankt habe er sich für die Unterstützung durch Seehofer. Zudem verteidigte er seine umstrittenen Äusserungen zu «Hetzjagden» bei einer Demonstration in Chemnitz (D) erneut vehement.
Maassen war im Sommer wegen eines Interviews in die Kritik geraten, in dem er die Echtheit eines Videos zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz vom August angezweifelt und bestritten hatte, dass es dort Hetzjagden gab. Auch seine Kontakte zu AfD-Politikern hatten für Irritationen gesorgt.
Wochenlang stritt sich die Regierung über Maassens ZukunftDie grosse Koalition aus Union und SPD hatte im September wochenlang über Maassens Zukunft gestritten. Nach einer anfänglich geplanten Beförderung zum Staatssekretär war am Ende vereinbart worden, dass er als Sonderberater für europäische und internationale Fragen ins Bundesinnenministerium wechseln solle.
Dies dürfte nun nicht mehr stattfinden, stattdessen soll Maassen wohl in den Ruhestand geschickt werden. Die Äusserungen würden «derzeit geprüft», teilte das Ministerium mit. Nach Abschluss der Prüfung werde Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die «notwendigen Konsequenzen ziehen», erklärte ein Ministeriumssprecher in Berlin.
Horst Seehofer, unter dem Hans-Georg Maassen auf dem neuen Posten eigentlich hätte arbeiten sollen, wollte sich zu den jüngsten Entwicklungen bisher selber nicht äussern. «Im Moment kann ich zu der Sache nichts sagen.»
Vertrauen in Verfassungsschutz sei verloren gegangen«Nicht ohne Grund haben wir vor Wochen die Entlassung Maassens wegen seiner ständigen Alleingänge und Querschläger gefordert», erklärte der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka am Sonntag. Inzwischen sei «offensichtlich auch Herr Seehofer zu dieser Einsicht gekommen», allerdings «sehr spät». Das mache auch Seehofer zum «Verlierer».
SPD-Fraktionsvize Eva Högl beklagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass durch Maassens «sichtbare Neigung zu rechtspopulistischen Ansichten» viel Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz verloren gegangen sei. Dabei müsse gerade dieses Amt alles Notwendige veranlassen, um die Demokratie vor Rechtsextremisten zu schützen.
Der FDP-Innenpolitikexperte Benjamin Strasser erklärte, Maassen hätte «schon vor Wochen aufgrund seiner zahlreichen Grenzüberschreitungen gehen müssen». Stattdessen habe Innenminister Seehofer «stur seine Hand über Maassen gehalten». Dieser stehe nun «vor dem Scherbenhaufen seiner verqueren Personalpolitik».
Maassen fehle jegliches SchuldbewusstseinDer Vizefraktionschef der Linken, André Hahn, erklärte, Maassen fehle «offenkundig jegliches Schuldbewusstsein». Bei der Innenausschusssitzung am Mittwoch «sollte sich dann auch Horst Seehofer erklären und am besten gleich mit seinen Hut nehmen, nachdem er Maassen bis zuletzt in Schutz genommen hatte».
CDU-Vize Armin Laschet sagte dem ZDF, der Fall Maassen sei «an Absurdität nicht zu überbieten». Wenn von Maassens Seite «jetzt noch nachgekartet wird, glaube ich, dass der Bundesinnenminister sicher über Konsequenzen nachdenkt».
Nachfolger Maassens als Verfassungsschutzpräsident soll Berichten zufolge dessen bisheriger Vize Thomas Haldenwang werden. Das Bundesinnenministerium hat die Berufung des 58-jährigen Juristen bislang allerdings nicht bestätigt. (sga/SDA)
Camila Cabello und ihr Ohrwurm «Havana» sind die grossen Gewinner der MTV Europe Music Awards in Bilbao. Den «Global Icon»-Award erhält die US-Pop-Ikone Janet Jackson.
Die US-Sängerin Camila Cabello hat mit ihrem Hit «Havana» bei den MTV Europe Music Awards abgeräumt. Die 21-Jährige gewann am Sonntagabend bei der Zeremonie im nordspanischen Bilbao die Preise als beste Künstlerin, für den besten Song und für das beste Video.
Strahlend nahm Cabello in einer roten Abendrobe die Preise entgegen und richtete dabei einen Gruss an ihre Mitbewerberin und gute Freundin Ariana Grande, die ebenfalls nominiert war - aber leer ausging.« Dieses Jahr war das beste in meinen Leben», sagte die in Kuba geborene Musikerin, die mit sechs Nominierungen als Favoritin ins Rennen gegangen war.
Nicki Minaj als beste Hip-Hop-Künstlerin ausgezeichnetDie US-Rapperin Nicki Minaj gewann zwei Trophäen und wurde unter anderem als beste Hip-Hop-Künstlerin ausgezeichnet. Die britische Sängerin Dua Lipa wurde als beste Pop-Künstlerin geehrt, die US-Band Panic! at the Disco gewann den Preis für die besten Alternative-Künstler und der US-DJ Marshmello den Preis als bester Elektro-Künstler.
Beste Newcomerin ist die US-Rapperin Cardi B. Der kanadische Sänger Shawn Mendes wurde bei der von Schauspielerin Hailee Steinfeld moderierten Show als bester Live-Künstler ausgezeichnet.
Der erst 20-jährige Kanadier, der im vergangenen Jahr mit vier Auszeichnungen der grosse Gewinner der MTV EMA-Show gewesen war, bedankte sich per Videobotschaft.
Camila Cabello in sechs Kategorien nominiertDie kubanisch-amerikanische Sängerin und Songwriterin Camila Cabello war mit Nominierungen in sechs Kategorien gestartet. Mit jeweils fünf Nominierungen folgten Pop-Queen Ariana Grande und der für seine Gesichtstätowierungen bekannte US-Rapper Post Malone.
Camila Cabello war schon bei den MTV Video Music Awards im August als Künstlerin des Jahres und für das beste Video geehrt worden. Der Hit «Havana» mit dem Rapper Young Thug hatte im Januar ebenso wie das Album «Camila» die Spitze der US-Charts erreicht. Die Audioversion von «Havana» wurde auf Youtube 1,3 Milliarden Mal angeklickt.
Kreischendes Publikum feierte Nicki MinajDas junge Publikum in der Arena kreischte oft und laut - speziell bei den Auftritten von Superstar Nicki Minaj, die sich mal im sexy pinken Outfit, mal im silbernen Abendkleid präsentierte und auch in den Kategorien Bester Hip-Hop-Act und Bester Look gewann.
Weitere Top-Acts der zweistündigen Show waren die Platin-gekürte Künstlerin Halsey, die spanische Sängerin Rosalía, die britische Rockband Muse und Star-DJ David Guetta.
Janet Jackson erhält «Clobal Icon»-AwardDen «Global Icon»-Award erhielt die US-Pop-Queen Janet Jackson («That's the Way Love Goes»), die seit mehr als 40 Jahren im Showbusiness ist und bis heute elf Studio-Alben mit zahlreichen Nummer-1-Hits veröffentlicht hat.
Barfuss, mit wallender Haarmähne und mitreissender Choreographie performte sie ihren Song «Made For Now», den sie mit Ausschnitten aus «All For You» und «Rhythm Nation» mixte.
«Eine Ikone genannt zu werden ist eine grosse Ehre, aber auch eine grosse Verantwortung», sagte Jackson und sprach allen unterdrückten und missbrauchten Frauen in aller Welt ihre Solidarität aus. «Frauen, unsere Stimmen werden gehört werden!», betonte die Künstlerin.
In der Kategorie «Best German Act» siegte Mike Singer, der zusammen mit Bausa, Namika, Feine Sahne Fischfilet und Samy Deluxe nominiert war.
Durch den Abend führte die Schauspielerin und Sängerin Hailee Steinfeld, die auch selbst auftrat und ihren Hit «Back To Life» aus dem Film Bumblebee präsentierte. Das Spektakel wurde weltweit in eine halbe Milliarde Haushalte übertragen.
Die MTV Europe Music Awards werden seit 1994 vergeben, während die MTV Video Music Awards bereits seit 1984 in den USA verliehen werden. (SDA)
Mehr Macht der Wettbewerbskommission, Heimatschutz für Energieunternehmen und ein staatliches Veto bei Verkäufen von Firmen mit bedeutendem Know-how: So will die Politik den Ausverkauf der Heimat an China verhindern.
Gerhard Pfister (56) ist alarmiert. «Die Schweiz ist naiv!», sagt der CVP-Präsident. Die Übernahme von Syngenta durch den halbstaatlichen Konzern Chem China habe «massiven Schaden» angerichtet. «Chinas Interessen laufen denen Europas und der Schweiz zuwider.»
Auch SP-Nationalrätin Jacqueline Badran (56) warnt: «China führt einen Wirtschaftskrieg um Schlüsseltechnologien. Die Schweiz muss sich dagegen verteidigen und darf dem Ausverkauf nicht tatenlos zusehen.»
Fehlendes GegenrechtUnd selbst der ehemalige UBS-CEO Oswald Grübel (74) zeigte sich unlängst in der «Schweiz am Wochenende» besorgt. «China will alle von sich abhängig machen», sagt er. Seine Liberalität höre auf, wenn ein Staat komme und die Industrie eines anderen Staates aufkaufe – dieser aber seinerseits keine Firmen übernehmen dürfe. «Da müsste auch die Schweiz ihre eigenen Interessen über liberale Prinzipien stellen», so Grübel.
Grund für die Sorgen von Wirtschaftsführern von Christ- bis Sozialdemokraten: China kauft quer über den Globus Firmen zusammen, um sich Zugang zu wichtigen Technologien zu sichern – auch in der Schweiz. Der grösste Deal: Der Staatsbetrieb Chem China riss sich 2016 die Basler Syngenta für 43 Milliarden Dollar unter den Nagel.
«Nirgends auf der Welt einfacher als in der Schweiz»Es dürfte nicht die letzte Übernahme gewesen sein. «Westliche Firmen mit hochwertigen Marken- und Technologieprodukten, an die über Joint Ventures nicht heranzukommen ist, kauft China nach Möglichkeit auf», sagt der Schweizer Sinologie-Professor Harro von Senger (siehe Interview).
Diverse europäische Staaten und auch die USA schützen sich bereits gegen den Ausverkauf ihrer Heimat. So hat Deutschland im letzten Jahr ein Vetorecht für die Regierung eingeführt, um den Verkauf «kritischer Infrastrukturen» an Ausländer zu verhindern. Nicht so die Schweiz. Hier gibt es bis heute keine Schutzmassnahmen. «Nirgends auf der Welt ist es so einfach wie in der Schweiz, ein Unternehmen mit viel Know-how zu erwerben», kritisiert Beat Rieder (55).
Der Walliser CVP-Ständerat verlangt via Vorstoss staatliche Investitionskontrollen. Denn neben dem Verlust von Know-how und Arbeitsplätzen könnten chinesische Übernahmen auch «die öffentliche Sicherheit oder Ordnung der Schweiz gefährden».
Alpiq-Verkaufsgelüste schreckten Politik aufEinen Schritt weiter ist die Energiekommission des Ständerats. Im Frühling hat sie einstimmig entschieden, Energiefirmen besser vor Verkäufen zu schützen. Wie genau, darüber tüfteln nun die Energiepolitiker. Auch ob andere «strategisch bedeutsame Bereiche» einbezogen werden sollen.
Der Vorstoss stammt aus der Feder von SP-Frau Badran. Sie reagierte damit auf den Stromkonzern Alpiq, der vor zwei Jahren ankündigte, einen Teil seiner defizitären Wasserkraftwerke verkaufen zu wollen. Der Plan wurde mittlerweile auf Eis gelegt.
Noch-Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (66) wird die chinesischen Kaufgelüste in einem Bericht analysieren; er hält aber wenig vom regulatorischen Eifer. Kritische Basisdienstleistungen etwa im Gesundheits- und Bildungswesen sowie Infrastrukturen – zum Beispiel Telekom, Verkehr, Energie, also Staumauern, Elektrizitätsnetze, SBB – seien bereits heute durch die zumeist öffentliche Eigentümerschaft oder spezialgesetzliche Regelungen vor unerwünschten Übernahmen geschützt, schreibt sein Departement auf BLICK-Anfrage.
Schützenhilfe bekam er just letzten Freitag von Avenir Suisse. Erfahrungen aus dem Ausland würden zeigen, dass der Erfolg von Investitionskontrollen «eher ernüchternd» seien, heisst es in einer Studie der Denkfabrik. «Kontrollgremien sind selten unabhängig und stellen ein potenzielles Einfallstor für Aktivitäten von Interessenvertretern dar.»
Schneider-Ammann verteidigt offene WirtschaftUnd bei allen anderen Firmen mit bedeutenderen Technologien? Hier vertraut der FDP-Bundesrat auf die Vorteile einer offenen Wirtschaft: «Langfristige Investitionen in Schweizer Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaftstätigkeit im Inland und damit zur Sicherung der Beschäftigung.» Dies sei heute der Fall: Bei den 30 grössten Schweizer Konzernen seien 80 Prozent der Anteile in ausländischem Besitz, rund 470'000 Beschäftigte in unserem Land würden in ausländischen multinationalen Unternehmen arbeiten.
In der Regierung gehen die Meinungen jedoch auseinander. Die abtretende Bundesrätin fordert im Umgang mit China mehr Vorsicht. Sie habe «Vorbehalte» bei Übernahmen von strategisch sensiblen Unternehmen durch chinesische Konzerne, «mit denen unsere Wettbewerbskommission relativ locker umgeht», sagte Doris Leuthard (54, CVP) kürzlich der «Aargauer Zeitung».
Und giftelte damit gegen den Chef der Wettbewerbskommission, Andreas Heinemann (56). Dieser hat kurz nach Amtsantritt zu Beginn dieses Jahres erklärt, die Schweiz tue gut daran, keine restriktive staatliche Übernahmekontrolle einzuführen.
Weko soll öfter einschreitenDennoch dürfte Heinemann schon bald gezwungen sein, bei Übernahmen öfter einzuschreiten. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) arbeitet an einer Änderung der Fusionskontrolle, was auch einen Einfluss auf chinesische Übernahmen hat. Momentan kann die Weko nur dann ihr Veto einlegen, wenn eine Fusion den Wettbewerb komplett beseitigt. Künftig soll dies bereits möglich sein, wenn er stark beeinträchtigt wird.
Mehr Macht für die Weko, Heimatschutz für Energiefirmen und ein staatliches Veto bei Verkäufen von Unternehmen mit bedeutendem Know-how: Die Politik hat begonnen, eine chinesische Mauer gegen den gelben Übernahmehunger hochzuziehen. Ob es eine grosse Mauer wird, werden die kommenden Jahre zeigen.
Berlin – Der Streit um den bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen geht in eine neue Runde: Wie am Sonntag aus Koalitionskreisen in Berlin verlautete, soll Maassen nun doch in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.
Mit kritischen Äusserungen über die grosse Koalition soll sich der 55-Jährige, der eigentlich als Sonderberater ins Bundesinnenministerium wechseln sollte, nun erneut in die Schusslinie gebracht haben. Die Äusserungen würden «derzeit geprüft», teilte das Ministerium mit.
Nach Abschluss der Prüfung werde Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die «notwendigen Konsequenzen ziehen», erklärte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Aus Sicherheitskreisen hiess es, das Ministerium bereite Maassens Demission vor.
Wie der «Spiegel» berichtete, hatte sich Maassen am 18. Oktober bei einer Rede vor den Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste in Warschau als Opfer einer Verschwörung dargestellt.
Demzufolge hätten Teile der Bundesregierung sich nach seinen umstrittenen Äusserungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz auf ihn fokussiert, um dadurch die Regierung platzen zu lassen.
In der Rede, die anschliessend im Intranet des Verfassungsschutzes zu lesen gewesen sei, sagte Maassen laut «Spiegel», es gebe in der Bundesregierung «linksradikale Kräfte», die von Beginn an gegen die Koalition mit der Union gewesen seien und die in Kooperation mit Teilen der Opposition und der Medien versucht hätten, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen.
Ausdrücklich bedankt habe er sich für die Unterstützung durch Seehofer. Innenminister Horst Seehofer wollte sich am Sonntagabend zunächst nicht zu dem Fall äussern. «Im Moment kann ich zu der Sache nichts sagen», sagte der CSU-Chef auf Nachfrage in München.
Maassen war im Sommer wegen eines Interviews in die Kritik geraten, in dem er die Echtheit eines Videos zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz vom August angezweifelt und bestritten hatte, dass es dort Hetzjagden gab. Auch seine Kontakte zu AfD-Politikern hatten für Irritationen gesorgt.
Maassen, der seine Äusserungen auch in Sondersitzungen des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste und im Innenausschuss des Bundestages verteidigt hatte, sollte eigentlich Sonderberater von Innenminister Seehofer für europäische und internationale Aufgaben werden - bei gleichem Gehalt wie bisher als BfV-Chef, im Rang eines Abteilungsleiters. Stattdessen soll Maassen nun wohl in den Ruhestand versetzt werden.
«Nicht ohne Grund haben wir vor Wochen die Entlassung Maassens wegen seiner ständigen Alleingänge und Querschläger gefordert», erklärte der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka am Sonntag.
Inzwischen sei «offensichtlich auch Herr Seehofer zu dieser Einsicht gekommen», allerdings «sehr spät». Das mache auch Seehofer zum «Verlierer». Der Streit um Maassen hatte im September eine Koalitionskrise ausgelöst, die fast zum Bruch der Regierung geführt hätte.
SPD-Fraktionsvize Eva Högl beklagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass durch Maassens «sichtbare Neigung zu rechtspopulistischen Ansichten» viel Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz verloren gegangen sei. Dabei müsse gerade dieses Amt alles Notwendige veranlassen, um die Demokratie vor Rechtsextremisten zu schützen.
Der FDP-Innenpolitikexperte Benjamin Strasser erklärte, Maassen hätte «schon vor Wochen aufgrund seiner zahlreichen Grenzüberschreitungen gehen müssen».
Stattdessen habe Innenminister Seehofer «stur seine Hand über Maassen gehalten». Dieser stehe nun «vor dem Scherbenhaufen seiner verqueren Personalpolitik».
Der Vizefraktionschef der Linken, André Hahn, erklärte, Maassen fehle «offenkundig jegliches Schuldbewusstsein». Bei der Innenausschusssitzung am Mittwoch «sollte sich dann auch Horst Seehofer erklären und am besten gleich mit seinen Hut nehmen, nachdem er Maassen bis zuletzt in Schutz genommen hatte».
CDU-Vize Armin Laschet sagte dem ZDF, der Fall Maassen sei «an Absurdität nicht zu überbieten». Wenn von Maassens Seite «jetzt noch nachgekartet wird, glaube ich, dass der Bundesinnenminister sicher über Konsequenzen nachdenkt».
Nachfolger Maassens als Verfassungsschutzpräsident soll Berichten zufolge dessen bisheriger Vize Thomas Haldenwang werden. Das Bundesinnenministerium hat die Berufung des 58-jährigen Juristen bislang allerdings nicht bestätigt.
Wir reden gern von Wettbewerbsgesellschaft. Doch die Startbedingungen sind nicht für alle dieselben. Noch immer entscheidet die Herkunft, was aus den Kindern wird.
Ob aus einem Fohlen ein gutes Rennpferd werden kann, hängt wesentlich davon ab, aus welchem Stall es kommt. Bei den Menschen ist es wie bei den Pferden. Eine neue Studie des Kinderhilfswerks der Uno zeigt es: Das Elternhaus entscheidet. Ein bildungsnahes Zuhause bedeutet für ein Kind prima Chancen, in der Schule zu reüssieren, ein bildungsfernes schlechte. Und das ist in allen untersuchten Ländern so.
In die Wiege gelegt, so scheint einmal mehr bewiesen worden zu sein, ist uns das Schicksal. Der Adel ist zwar abgeschafft, aber noch immer ist es eine Frage der Geburt, wer zukünftig eher zu den Gewinnern zählt und wer zu den Verlierern. Wer vom Klingklang von Geld, Macht, Ansehen umflort wird und wer von Resignation, Ressentiments, Geringschätzung und wurmstichigen Aussichten.
Ungleiche StartbedingungenGleichzeitig sieht sich unsere Gesellschaft gern als Wettbewerbsgesellschaft. Der oder die Beste soll gewinnen. Die ungleichen Startbedingungen gehen dabei leicht vergessen. Doch ungleiche Startbedingungen führen zu einem verzerrten Wettbewerb. Und zu Verzerrungen bei der Selbsteinschätzung. Auch wenn sie gleich gut sind in der Schule, trauen sich Kinder aus bildungsfernen Haushalten viel seltener den Besuch eines Gymnasiums zu als die aus bildungsnahen.
Ein verzerrter Wettbewerb wiederum lässt es fragwürdig erscheinen, weiterhin von Siegern und Verlierern zu reden und so zu tun, als ob ein Sieger sein Siegerdasein allein seiner Leistung zu verdanken habe. Die meisten Sieger steigen mit Vorsprung ins Rennen. Sie verdanken ihren Erfolg dem Zufall, mit einer genügenden körperlich-geistigen Ausstaffierung in ein förderndes, forderndes, hegendes Umfeld mit vielen schönen Gelegenheiten hineingeboren worden zu sein.
Wer mitmacht, gewinntWürden wir nicht mehr von Siegern reden, müssten wir auch nicht mehr von Verlierern oder Versagern reden. Ohne Siege keine Niederlagen und keine Rennen. Oder doch Rennen, aber dann so eines, wie es der Dodo in «Alice im Wunderland» organisiert: eine Art Kreisbahn, auf der jeder und jede läuft, wo und wie er oder sie gerade kann und mag, und am Ende kriegen alle Preise, weil alle gewonnen haben. Wer mitmacht, gewinnt. Es gewinnt, wer mitmacht. Alles wird gut.
Ursula von Arx hat ein Studium abgeschlossen, obwohl ihre Eltern keine Akademiker waren. Sie läuft nicht gern um die Wette, schon gar nicht im Kreis, und sie schreibt jeden zweiten Montag im BLICK.
Federer vs. Djokovic – ein pikantes Duell. Der kurze Laver-Cup-Spass hat ihm die Würze nicht genommen.
Drei Stunden lang liessen Roger Federer (37) und Novak Djokovic (31) ihr Herz in der Halle von Paris-Bercy. Im Dreisatz-Thriller, der am Ende haarscharf 7:6 zugunsten des Serben ausging, steckte alles, was Tennis für die Fans ausmacht: spielerisches Top-Niveau, enorme Intensität und eine spannende Rivalität zwischen zwei Spielertypen, die beide mit Art und Ausdruck polarisieren.
Federer ist der Liebling – und bis zu seinem Karriereende wird der virtuose Künstler kaum aus dieser Rolle schlüpfen können. Er müsste schon sehr dumm tun, um das Herz seiner Verehrer zu verlieren. Reaktionswunder Djokovic haftet das Schicksal des verbissenen Spielverderbers an. Besonders in Paris, wo Fairness nicht von Fans erfunden wurde, reicht ein frustrierter Racket-Wurf. Schon ist «Nole» Opfer von Buhrufen und Pfiffen.
Er muss einem deshalb nicht Leid tun. Meist stachelt ihn das nur an und er wird noch ein Quäntchen besser. Und jubelt nach dem Sieg noch ein wenig provokativer. Im Pariser Halbfinal war es Roger, der von einem Zwischenruf beim Matchball gestört wurde. «Schade, dass es passierte», so der Schweizer, «aber das gehört dazu. Die Leute sind eben voll dabei, es reisst sie von den Sitzen.»
Enttäuscht und genervt durch Wiederholungstäter Djokovic, fällt Federers Handschlag am Netz kurz und reserviert aus. Noch vor kurzem lagen sich beide beim Laver Cup in den Armen, als wären sie dicke Freunde. Die Befürchtung, die Rivalität der Top-Stars würde in einer Woche geschmälert, sei damit wohl widerlegt, sagt der Ziehvater des Teamevents. «Es war eine lustige Woche in Chicago. Ich genoss es mit Novak Doppel zu spielen und etwas mehr Einblick in seine Denkweise und sein Leben zu bekommen.»
Ansonsten sei alles gleich geblieben, so wie es sein solle: hart, aber fair. «Wir beide lieben das Siegen und hassen das Verlieren. Wir pushen uns gegenseitig so weit, bis wir das Beste aus uns herausholen. Die Leute lieben unsere Rivalität – und wir lieben sie auch.» Die verbissene Rivalität tut dem Tennis gut.
Neil Armstrong war der erste Mann auf dem Mond. Und ein begeisterter Sammler. Jetzt haben seine Söhne mehr als 2000 private Erinnerungsstücke versteigern lassen.
Der erste Mann auf dem Mond, Neil Armstrong, pflegte zeitlebens seine Sammelleidenschaft und hob alles auf - jetzt liessen die Söhne mehr als 2000 private Erinnerungsstücke versteigern. 7,45 Millionen Dollar gaben Liebhaber der Raumfahrt für die Memorabilien aus.
Das teilte das Auktionshaus Heritage Auctians in Dallas (US-Bundesstaat Texas) auf seiner Webseite mit.
Plakette erzielte fast eine halbe Million DollarDen höchsten Erlös mit fast 470'000 Dollar erzielte dabei eine Identifikationsplakette, die Armstrong (1930 bis 2012) in der Mondlandefähre «Eagle» bei sich hatte.
Armstrong (1930-2012) war seinerzeit Kommandant der Raumfähre Apollo 11. Mit ihm flogen die Astronauten Buzz Aldrin und Michael Collins. Als erster Mensch betrat er dann am 20. Juli 1969 den Mond. Unvergessen sind Armstrongs Worte: «Das ist ein kleiner Schritt für den Menschen ...ein...riesiger Sprung für die Menschheit.»
Briefe, Anstecknadeln und Fahne versteigert – alles war im AllUnter den mehr als 2000 Stücken, die unter den Hammer kamen, waren unter anderem Briefe, Anstecknadeln und eine Fahne, die mit Armstrong ins All geflogen war. Ein Raumanzug, den Armstrong 1966 an Bord der Weltraummission Gemini 8 getragen hatte, brachte der Familie fast 110'000 Dollar.
«Es gibt Stücke, die einen zum Denken bringen, Stücke, die einen zum Lachen bringen, und Stücke, die einen dazu bringen, sich vor Staunen am Kopf zu kratzen», sagte Armstrongs Sohn Mark vor der Versteigerung.
Die Familie hatte bereits zuvor historische Objekte des Vaters dem Raumfahrtmuseum (National Air and Space Museum) in Washington überlassen. Zwei weitere Auktionen mit restlichen Stücken aus dem Nachlass sind im kommenden Jahr geplant. (SDA)
Bella Hadid posiert in Unterwäsche, Elle-Jean Coffey zeigt, dass sie ein Katzenmensch ist und Jen Selter ist schon wieder in den Ferien. Willkommen zu den Foto-Storys des Tages!
Drogenboss El Chapo macht andere abhängig von Kokain und Heroin. Er selber hat auch eine Sucht: Frauen. Ab Montag steht er in den USA vor Gericht. BLICK erklärt sein Laster, seine Ausbrüche, sein Imperium und seinen Ärger wegen Netflix.
Ab Montag steht in New York der mächtigste Drogenboss der Welt vor Gericht. Der 61-jährige Mexikaner El Chapo, der Tausende Menschenleben aus dem Drogenkrieg auf dem Gewissen hat, wird wohl für immer hinter Schluss und Riegel gesetzt. Denn wird Joaquín Guzmán Loera, wie der Drogenboss richtig heisst, nur in einem einzigen der 17 Anklagepunkte schuldig gesprochen, fasst er Lebenslänglich. Nebst Drogenhandel werden ihm auch Delikte wie Geldwäsche, Kidnapping, Mord und illegaler Waffengebrauch vorgeworfen.
El Chapo sorgte immer wieder für Schlagzeilen, ob mit seinen Frauengeschichten oder spektakulären Ausbrüchen. BLICK erklärt den Drogenbaron in vier Kapiteln.
Seine vielen Frauensind seine grosse Leidenschaft. El Chapo ist mit der ehemaligen Miss Emma Coronel Aispuro (29) verheiratet, mit der er Zwillingsmädchen (7) hat. Aispuro ist seine vierte Ehefrau. Mit ihren Vorgängerinnen Alejandrina Maria Salazar Hernandez, Estela Pena und Griselda Lopez Perez hat El Chapo weitere sieben Kinder. Daneben soll er stets zahlreiche Geliebte gehabt haben. Auch im Knast konnte er die Finger nicht von den Frauen lassen. Er schwängerte eine Angestellte, die allerdings das Kind verlor. Für die Affäre mit dem mächtigsten Drogenboss musste die Frau mit dem Leben bezahlen: Mitglieder des verfeindeten Los-Zetas-Kartells töteten sie und ritzten ihr ein «Z» in die Haut.
Seine spektakulären AusbrücheWie eine Maus fand El Chapo bisher immer wieder einen Weg ins Freie. Nach seiner ersten Verurteilung 1993 wurde er 2001 in einem Wäschewagen versteckt an bestochenen Gefängniswärtern vorbei ins Freie geschoben. Auch nach seiner erneuten Verhaftung 2014 suchte er schon eineinhalb Jahre später das Weite: Seine Helfer hatten einen 1,5 Kilometer langen, belüfteten Tunnel bis zur Dusche in El Chapos Zelle gegraben. Weil die Dusche von der Überwachungskamera nicht vollständig erfasst wurde, konnte Guzman durch ein 50 auf 50 Zentimeter grosses Loch im Boden verschwinden. Per Schienentöff wurde er unter den Mauern hindurch aus dem Gefängnis gebracht.
Sein gigantisches Imperium1989 gründete Joaquin Guzman aus dem zerfallenen Guadalajara-Kartell das Sinaloa-Kartell. Die Nachrichtendienste der USA bezeichneten es 2010 als die «mächtigste Organisation im Drogenhandel weltweit», es soll bis in 35 Staaten aktiv gewesen sein. Boss El Chapo soll nebst Crystal Meth, Marihuana und Heroin gegen 450 Tonnen Kokain in die USA geschmuggelt haben, zum Teil durch einen klimatisierten Tunnel unter der Grenze hindurch. Sein Führungsstil ist unzimperlich: Gegner räumt er aus dem Weg, verspäteten Drogenkurieren jagt er eine Kugel in den Kopf.
Sein grosser Netflix-ÄrgerWas zieht für eine Serie besser als ein brutaler, raffinierter Drogenboss, der die Behörden immer wieder an der Nase herumführt? Der Streamingdienst Netflix hat zusammen mit dem spanischsprachigen Sender Univision 2017 El Chapo sogar zum Thema einer Serie gemacht. Bisher wurden 34 Episoden in drei Staffeln gedreht. Die Hauptrolle spielt Marco de la O. Der echte El Chapo hat angekündigt, Netflix zu verklagen, da er ungefragt und ohne Bezahlung für die Serie verwendet und er als Person schlecht gemacht werde.
Seit Donald Trump im Januar 2017 ins Weisse Haus einzog, hat sich für Robert Pantzer (54) einiges verändert – privat und am Arbeitsplatz. BLICK traf den ausgewanderten Schweizer in Washington, D. C.
Er schläft und arbeitet nur wenige Hundert Meter vom Weissen Haus entfernt. Robert Pantzer (54) lebt seit Sommer 2016 in Washington, D. C. – zum zweiten Mal. Der Schweizer erlebte bereits die letzten Monate der Ära Bill Clinton und die ersten Jahre von George W. Bush hautnah mit. «Eine viel ruhigere Zeit», sagt der Berner.
Es war ein kalter Januarmorgen 2017, der Washington veränderte. Trumps Amtseinführung war gefolgt von tagelangen Protesten. Pantzer wurde in jenen Wochen klar, dass es mit der Ruhe vorbei war. Trump verfolgt ihn seither. Der US-Präsident ist Thema beim Mittagessen genauso wie bei der Uber-Fahrt nach Hause.
Nur gesehen hat der Schweizer Trump noch nie: Der lässt sich im Gegensatz zu den Obamas und den Clintons nie blicken. Nicht beim Burger-Essen, nicht auf der Strasse. Zu gross, so mutmasst Pantzer, sei die Scheu vor hässlichen Szenen mit Demonstranten.
Trump getraut sich nicht in die Restaurants«Man kann sagen: Donald Trump hat mein Leben hier in Washington verändert», sagt Pantzer. Vorbei sind die Zeiten, als die Menschen ungestört einen Kaffee beim Capitol Hill, dem grössten historischen Wohnviertel Washingtons, geniessen konnten. Dort kommt es auch jetzt noch, 21 Monate nach Trumps Inauguration, beinahe täglich zu Protestkundgebungen – sei es, um für Frauenrechte einzustehen, einen unliebsamen Richter zu verhindern oder gegen die Einwanderungspolitik des Präsidenten zu demonstrieren. «Das ist das neue Washington», meint Pantzer. Und präzisiert: «Nein, das neue Trump-Washington.»
Die Hauptstadt der USA ist eine Hochburg der Demokraten. Über 90 Prozent wollten 2016 Hillary Clinton als neue Präsidentin, Trump erhielt gerade mal 4,1 Prozent der Stimmen. Er ist in der Hauptstadt historisch unbeliebt: Kein anderer Präsident erreichte einen niedrigeren Wähleranteil. Auch Pantzer hätte für Clinton gestimmt, wenn er US-Staatsbürger wäre. «Ich bin ein riesiger Hillary-Fan. Sie hätte die notwendige politische Erfahrung mitgebracht, im Gegensatz zu Trump.»
«Eine Unsicherheit im Arbeitsalltag»Auch auf den Arbeitsalltag des 54-jährigen Schweizers hat Trump Einfluss. Pantzer arbeitet für die Interamerikanische Entwicklungsbank (IADB), den grössten multilateralen Kreditgeber für Lateinamerika und die Karibik. Die Schweiz gehört zu einem der Geberländer. Die USA sind mit 35 Prozent der grösste Aktionär der IADB und bestimmen jeweils den geschäftsführenden Vizepräsidenten.
Die Trump-Regierung lässt sich mit der Ernennung aber Zeit – bereits sind eineinhalb Jahre verstrichen. «Eine Unsicherheit im Arbeitsalltag», wie Pantzer sagt. Seine Befürchtung: Trump installiert einen Republikaner, der die Gelder statt für Sozial- und Umweltprobleme getreu seiner Agenda ausgibt. Zum Beispiel für den Bau der geplanten Mauer an der mexikanischen Grenze. Eine Horrorvorstellung für viele in der Bank.
Doch auch wenn Trump seinen Alltag umgekrempelt hat: Robert Pantzer gefällt es in Washington. «Hier kommen viele Kulturen zusammen.» In die Schweiz will er vorderhand nicht zurückkehren, auch wenn er die politisch «gepflegten Debatten» vermisse. «Ich bin gerne hier.» Auch mit Donald Trump in seiner Nachbarschaft.
BERLIN - Der scheidende deutsche Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen wird nun doch nicht wie geplant ins Innenministerium versetzt. Ihm droht stattdessen die Entlassung.
Die Personalie Hans-Georg Maassen hatte im September für eine veritable Polit-Krise in Deutschland gesorgt. Maassen war als Verfassungschef in die Kritik geraten, wurde aber wider Erwarten nicht entlassen, sondern sollte ins deutsche Innenministerium versetzt werden (BLICK berichtete). Doch daraus wird nun offenbar nichts.
Wie am Sonntag aus deutschen Sicherheitskreisen durchsickerte, steht der 55-Jährige nun doch unmittelbar vor der Entlassung.
Die Nachrichtenagentur DPA schreibt, das das Innenministerium derzeit Maassens Demission vorbereitet. Der Grund für den plötzlichen Sinneswandel: In einer Abschiedsrede, deren Manuskript im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verteilt worden sei, soll Maassen massive Kritik an Teilen der deutschen Regierungs-Koalition geübt und seine umstrittenen Äusserungen zu «Hetzjagden» bei einer Demonstration in Chemnitz (D) erneut vehement verteidigt haben.
In der Rede schiesst Maassen demnach vor allem gegen die serbelnde SPD. In der Partei seien teilweise linksradikale Kräfte am Werk, so Maassen.
Chemnitz als Auslöser der KriseDie SPD hatte vor einigen Wochen mit Nachdruck die Absetzung des Verfassungschefs gefordert, nachdem Maassen eine Nähe zur AfD vorgeworfen worden und dieser auch mit fragwürdigen Aussagen über die Ausschreitungen in Chemnitz in die Kritik geraten war. Dass Maassen schliesslich bloss auf den Posten als Innenstaatssekretär versetzt und damit de facto sogar noch hätte befördert werden sollen, sorgte für allgemeines Unverständnis.
Deutschlands Innenminister Horst Seehofer, unter dem Hans-Georg Maassen auf dem neuen Posten eigentlich hätte arbeiten sollen, wollte sich zu den jüngsten Entwicklungen bisher nicht äussern. «Im Moment kann ich zu der Sache nichts sagen.» (cat/SDA)
WEISSBAD AI - Zu viele Besucher, zu schlechte Infrastruktur: Das Wirtepaar Nicole und Bernhard Knechtle hat deswegen seinen Pachtvertrag im Aescher nicht verlängert. BLICK war beim Abschied in der Bergbeiz dabei.
Es ist das Ende einer Ära: Seit 31 Jahren ist die Familie Knechtle Gastgeberin im Bergrestaurant Aescher oberhalb von Weissbad AI. Die letzten fünf Jahre führten Nicole (32) und Bernhard Knechtle (33) die beliebte Beiz in zweiter Generation. Aus ihrer Sicht: mit zu viel Erfolg.
Wegen des grossen Ansturms und der ungenügenden Infrastruktur im denkmalgeschützten Gebäude hat das Wirtepaar entschieden, seinen Pachtvertrag nicht zu verlängern (BLICK berichtete). Das Saisonende war gestern deshalb auch ein Abschiedsfest.
Die letzten Stunden mit den liebsten Gästen verbracht«Wir verbringen die letzten Stunden mit unseren Stammgästen und versuchen es zu geniessen», sagt Nicole Knechtle. Natürlich sei Wehmut im Spiel, gibt die leidenschaftliche Gastgeberin zu. «Wir freuen uns auch, wenn alles vorbei ist und wir endlich Ruhe haben!»
Um grinsend anzufügen: «Das mit der Ruhe ist aber so eine Sache, wenn man drei ‹Goofe› hat. Aber vielleicht kann ich wenigstens ab und zu etwas länger im Pyjama bleiben!» Das Ehe-, Eltern- und Wirtepaar Knechtle träumt von einer Zukunft mit mehr Privatsphäre und weniger Instagram-Hype.
Dieser hatte zuletzt dazu geführt, dass schon frühmorgens Drohnen vor dem Schlafzimmer der Wirte ihre Kreise zogen. Das Einkehr-Erlebnis stand an der Schwelle zur Massenabfertigung, während das Persönliche wegen des Ansturms verloren zu gehen drohte.
Der Andrang hält bis zur letzten MinuteBernhard Knechtle nimmt es, an der Fleischmaschine stehend, mit Sarkasmus: «Sehe ich etwa gestresst aus? Ich bin höchstens geschäftig!»
Absurd: Langjährige Gäste mussten ihre Besuche in der Bergbeiz gezielt planen, um den gröbsten Touristenströmen zu entgehen. Gestern schauten viele von ihnen in der kleinen Küche vorbei, um dem Wirtepaar alles Gute zu wünschen. Einige von ihnen mit Tränen in den Augen.
Die Spezialität des Hauses, die wohl beste Rösti im Alpstein, war zu diesem Zeitpunkt längst vergriffen. «Die letzte Portion haben wir am Samstag im Team aufgeteilt. Es gab für alle ein, zwei Bissen», sagt Nicole Knechtle.
Offene Zukunft auch für den AescherDie letzten Besucher mussten sich bis zur Schliessung um 16 Uhr mit dem begnügen, was noch da war. In den nächsten zwei Tagen stehen für das Wirtepaar noch diverse Aufräumarbeiten an, dann ist das Kapitel Aescher endgültig passé.
«Wir sind natürlich sehr gespannt darauf, wie es hier oben weitergeht», gesteht das Paar. Das ist momentan noch völlig offen. 16 Bewerber haben sich für die Pachtnachfolge in Stellung gebracht. Aber zuerst will der Besitzer, der Kanton Innerrhoden, den Aescher noch sanft renovieren.
Er gilt als usbekischer Mafiapate und ist neuer Präsident des Box-Verbands Aiba. Die Wahl von Gafur Rachimow könnte das Ende des Boxens bei Olympia bedeuten.
Harter Schlag für den Amateur-Boxsport. Vielleicht sogar das K. o.? Der Traditions-Sportart mit ehemaligen Gold- Gewinnern wie Muhammad Ali, Wladimir Klitschko, George Foreman oder Joe Frazier droht der Rauswurf aus dem olympischen Programm. Der Grund: Mit Gafur Rachimow wurde ein mutmasslicher usbekischer Mafioso zum neuen Präsidenten des Amateurbox-Weltverbands Aiba gewählt.
Der 67-jährige Usbeke setzte sich bei der Wahl im Rahmen des Aiba-Kongresses in Moskau mit 86 der 134 gültigen Stimmen gegen seinen einzigen Kontrahenten Serik Konakbajew durch.
Dass der bisherige Interimspräsident die Macht beim olympischen Boxverband an sich reissen kann, überrascht nicht, kann aber folgenreich sein. Denn das Internationale Olympische Komitee IOC hat vor Rachimow gewarnt – und drohte mit dem Ausschluss des Boxens von den Spielen 2020 in Tokio, sollte er gewählt werden.
Es würde nicht überraschen, wenn das IOC Wort halten würde. Bei der IOC-Session Anfang Oktober in Buenos Aires war Rachimow Persona non grata.
Seine Akte liest sich wie ein Krimi. Das US-Finanzministerium bezeichnet ihn als einen der führenden Kriminellen Usbekistans. Es führt ihn seit 2012 auf einer Sanktionsliste von mutmasslichen Mafiapaten, wie «Spiegel online» schreibt. Seine (legalen) Geschäfte und Konten sind deshalb eingefroren.
Nie verurteiltRachimow soll in den Heroin-Handel verwickelt sein. Für Craig Murray, britischer Ex-Botschafter in Usbekistan, ist Rachimow einer der «wichtigsten Figuren im globalen Heroin-Handel». Er nennt ihn einen «gefährlichen Gangster».
Bei Olympia 2000 in Sidney wurde ihm die Einreise verweigert. Er sei eine «Gefahr für die Sicherheit des australischen Volkes», erklärte der damalige australische Premier John Howard.
Rachimow verweist darauf, nie verurteilt worden zu sein. Ausserdem habe er einige Verleumdungsklagen gewonnen. Interpol hatte ihn auf der Fahndungsliste, mittlerweile wurde er aber wieder von ihr gestrichen.
Eine Reaktion des IOC auf die Wahl Rachimows steht noch aus. (sme)
Früher donnerte sie die Skipisten runter. Jetzt rast sie in der Karriere-Leiter nach oben. Dominique Gisin ist seit 1. Oktober CEO der Schweizer Sporthilfe. Was treibt sie an?
BLICK: Dominique Gisin, CEO der Schweizer Sporthilfe. Wie tönt das?
Dominique Gisin: Immer noch seltsam (lacht). Ich bin ja erst 33. Aber man muss relativieren: Ich arbeite in einem Drittelspensum und habe Leute, die mir helfen und mich unterstützen.
Sind sind wohl mit eine der am schlechtesten verdienenden CEOs der Schweiz.
Wahrscheinlich. Aber darum geht es mir auch nicht.
Sondern?
Die Sporthilfe ist eine Herzensangelegenheit. Ich mache das, weil ich im Sport etwas bewegen will. Wenn man in einem Jahr meint, ich bringe nichts, gehe ich wieder – kein Problem.
Ex-FCB-Präsident Bernhard Heusler und Unternehmer Urs Wietlisbach, die neuen Präsidenten der Sporthilfe, fragten Sie an. Wie verlief das Gespräch?
Bernhard kenne ich schon lange, auch über meinen ehemaligen Mentaltrainer, der auch Spieler beim FC Basel betreut. Und Urs habe ich im Laufe der Jahre kennengelernt. Beide haben enorm viel Herzblut für den Schweizer Sport.
Sind Sie der perfekte Lockvogel für neue Geldgeber?
Meine Aufgabe ist es, der Sporthilfe ein Gesicht zu geben. Das Verständnis zu schärfen, was wir genau machen und was die Aufgabe und die Bedeutung unserer Stiftung für die Schweiz ist. Man kennt die Sporthilfe, den Super10kampf. Aber dass wir die grösste Institution sind, welche die Athleten direkt unterstützt, wissen längst nicht alle.
Warum kam man nicht schon früher darauf, eine Ex-Spitzenathletin als Aushängeschild zu engagieren?
Ich weiss es nicht, das war vor meiner Zeit (schmunzelt).
Sie selbst wurden nie von der Sporthilfe unterstützt und sind nun deren Chefin. Seltsam, oder? Genau (schmunzelt). Ich machte halt einen völlig komischen Weg. Weil ich schon als Teenager sehr häufig verletzt war, bestritt ich erst mit 19 mein erstes FIS-Rennen. Ich hatte also kaum Resultate vorzuweisen, die mein Talent bestätigt hätten.
Sie flogen unter dem Radar der Sporthilfe durch.
Auch jetzt werden wir nie alle Athleten auffangen können. Es gibt Kriterien, die man erfüllen muss, um unterstützt zu werden. Ich erfüllte sie nicht.
Und trotzdem wurden sie 2014 Olympiasiegerin.
Wenn meine Eltern nicht die Möglichkeiten gehabt hätten, mir unter die Arme zu greifen, hätte ich es nie in den Spitzensport geschafft.
Was wäre dann passiert?
Ich hätte mir eine Arbeit gesucht oder eine weitere Ausbildung gemacht. Aber ich wäre nicht Skifahrerin geworden.
Welche Funktionen hat die Sporthilfe?
Wir wollen die Athleten stützen – vor allem jene von den Randsportarten. Aber auch jene, deren Sport sehr aufwendig und teuer ist. Es geht darum, die finanzielle Basis zu schaffen, damit sie sich auf den Sport konzentrieren können.
Von wie vielen Athleten reden wir da?
Von den 500 talentiertesten der Schweiz. Bereits jetzt funktioniert das gut: Alle Medaillengewinner bei Pyeongchang 2018 genossen irgendwann in ihrer Karriere die Unterstützung der Sporthilfe.
In anderen Ländern übernimmt diese Funktion vor allem der Staat.
Und genau darum braucht es die Sporthilfe. In Österreich werden über 500 Athleten vom Staat unterstützt, unter anderem in der Bundeswehr. Bei uns sind es 18 Teilzeitstellen in der Armee – zuletzt wurde da viel gemacht in die richtige Richtung.
Im letzten Jahr wurden von der Sporthilfe 924 Athleten mit total 8,71 Millionen Franken unterstützt. Braucht es mehr?
Um langfristig weiter mitzuhalten, müssen wir die Wirtschaft und Bevölkerung noch mehr einbringen. Denn die Erfolge, die wir heute haben, sind keine Garantie.
Mit den Patenspenden ganz junge Leute unterstützt, die noch weit weg sind, Profis zu werden. Ist der Breitensport genau so wichtig wie Olympia-Medaillen?
Auf jeden Fall. Ich war kürzlich an einem Vortrag, da ging es um die Effekte von Bewegung bei Kindern. Es zeigte sich, dass Kinder die sich nicht viel bewegen, eine deutlich geringere Knochendichte als andere Kindern haben. Das ist grausam.
Bei den letzten Olympischen Winterspielen holten die Norweger – im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung – viermal mehr Medaille als die Schweiz (siehe Box). Weil Kinder schon daran gewöhnt werden, sich viel zu bewegen?
Wir haben eine andere Kultur. Aber Norwegen ist ein Vorbild, keine Frage. Da ist der Sport noch tiefer verankert als bei uns. Ich sähe das bei uns auch gerne.
Sind wir eine Sportnation?
Auf unsere Art und Weise schon! Weil es grosse direkte Unterstützung wie die Sporthilfe gibt. Wir dürfen aber auch nicht die unzähligen Freiwilligen, die ihre Zeit in den Dienst der Kinder und Jugendlichen stellen, vergessen.
Warum hat Olympia in der Schweiz trotzdem keine Chance?
Das hat eher mit dem Image des IOC zu tun als mit unserer Bevölkerung. Die Ski-WM 2017 hat gezeigt, wie begeisterungsfähig wir Schweizer sind.
Aber es gibt keine klassische Star-Verehrung, oder? Einverstanden. Ein Beispiel: Am Start der WM-Kombi 2017 standen Wendy Holdener und Michelle Gisin, 70'000 Menschen hofften auf Gold. Und auf einmal wurde das Stadion mucksmäuschenstill. Damit sie sich konzentrieren konnten. So etwas habe ich noch nie erlebt. Als sie dann losfuhren, schreiten alle. Die Schweizer Fans denken extrem mit, haben einen unglaublichen Respekt.
Ist das im Ausland anders?
In Österreich gibt es viele, die immer noch ein Selfie machen wollen. Mir ist es schon passiert, dass ich an den Haaren gezogen wurde, währenddem ich etwas ass.
Die Sporthilfe hat 20'000 Spender, die mindestens 50 Franken zahlen. Ist Ihr Ziel, die Zahl auf 40'000 hochzuschrauben?
Das wäre schön! Die Schweizer Wanderwege haben etwa 85'000 Mitglieder. Das müsste auch für uns möglich sein. Das ist mein Traum.
Beim Super10Kampf wird viel Geld für die Sporthilfe generiert. Warum waren Sie nie eine «Gladiatorin»?
Ich sagte immer: Ich fahre für die Sporthilfe überall hin, aber das mache ich nicht.
Weshalb?
Ich wäre nicht in die Kamera gelaufen wie einst Simon Ammann – ich hätte die ganze Halle abgerissen und wäre im Spital gelandet. Im ernst: ich bin sehr ungeschickt.
Was ist schöner: Geld verteilen oder Geld sammeln?
Beides (lacht). Ich brauche aber mehr Zeit, um Geld zu sammeln als zu verteilen.
Nach ihrem Rücktritt im März 2015 studierten Sie in Zürich Physik...
Gestern hatte ich meine Semesterarbeit-Präsentation. Den Bachelor habe ich, das Diplom ist zuhause.
Machen Sie auch noch den Master?
Momentan konzentriere ich mich auf meine neue, grosse Herausforderung. Ich hätte aber so oder so eine Pause vom Uni-Leben gemacht.
Sie halten auch noch Vorträge, sind im Verwaltungsrat der Titlisbahnen, Botschafterin der SRK und der Dargebotenen Hand.
Mit dem neuen Job wäre das Studium zu kurz gekommen.
Und Ihre Schwester Michelle braucht Sie im Ski-Weltcup!
Ich bin nicht ihr Coach. Aber ich helfe, wo es geht. Bei jenen Rennen, wo sie noch nie war, besonders. Denn da profitiert sie von meiner Erfahrung. In diesem Winter wird das in St. Anton, Sotschi und Sölden der Fall sein. Diese Freiheit halte ich mir, das ist Familien-Loyalität.
Michelle erzählte, dass Sie im Dezember auch in Lake Louise sein würden. Stimmt das?
Ja, aber da begleite ich vor allem meine Eltern. Ich weiss nicht, wie lange Michelle und Marc (ihr Bruder fährt auch im Weltcup, Anm. d. Red) noch fahren werden. Darum habe meinem Dad und meiner Mutter gesagt: Ihr müsst mal mitkommen!
Werden Sie von Swiss Ski bezahlt?
Der Verband hilft mir bei der Organisation und Akkreditierung, aber ich zahle alles selber.
Wo wohnen Sie eigentlich in der Schweiz?
Unter der Woche in Zürich und am Wochenende in meiner Wohnung in Engelberg mit meinem Freund Pascal. Einen Tag pro Woche pendle ich zudem nach Ittigen, wo die Sporthilfe ist.
Was bedeutet Ihnen die Schweiz?
Als ich bei der Junioren-WM 2005 erstmals mit dem Schweizer Kreuz auf der Jacke hinter der Landesflagge einlaufen durfte, war das das Grösste. Wenn wir diese Gefühle bei unseren Athleten auslösen können, ist das genial.
Ist das nicht zu patriotisch?
Ich finde nicht. Gerade das ist das Schöne am Sport. Es ist nicht alles gut bei Olympia und beim IOC, keine Diskussion. Aber das Symbol der fünf Ringe und der Teams, die für ihre Flagge antreten, ist toll.
Könnten Sie sich vorstellen, eines Tages beim IOC zu arbeiten? Nein, sicher nicht. Da geht es noch mehr um Politik, was mir nicht behagt. Und ich bin jetzt als Frau in einem Alter...
...wo die Familienplanung ein Thema wird?
Ja (lacht). Sicher nicht heute und morgen. Aber ich kann es mir vorstellen, Kinder zu bekommen.
Wie viel Sport treiben Sie heute noch?
Früher waren es 45 Stunden, jetzt zehn. Nach dem Karriereende musste ich erst einmal damit klarkommen – es war der Horror für meinen Körper. Das ist nicht nur eine mentale Sache. Mir fehlten schlicht die Glückshormone, welche beim Sport vom Körper ausgeschüttet werden.
**************
So funktioniert die SporthilfeDie Schweizer Sporthilfe ist eine Stiftung von Swiss Olympic. Und eine nicht-subventionierte Non-Profit-Organisation. Sie wurde 1970 gegründet und hilft Athleten, ihren Traum vom Profi-Sport zu verwirklichen.
924 Athleten wurden 2017 unterstütztIm letzten Jahr profitierten 394 Athleten in 77 Sportarten von Fördergeldern zwischen 6'000 und 36'000 Franken. Dazu kommen 530 Patenathleten, welche direkt von ihrem jeweiligen Paten mit 2000 Franken unterstützt werden. Total wurden so 8,7 Millionen Franken weitergegeben. CEO Dominique Gisin erklärt den Prozess: «Swiss Olympic und die Verbände empfehlen uns Athleten, die unterstützungswürdig sind. Solche, die Potenzial haben, aber finanzielle Unterstützung benötigen.» Dann wird entschieden. «Das Geld geht dahin, wo es gebraucht wird. Nino Schurter und Beat Feuz verzichten darauf, ist doch klar. Sie generieren selbst genügend Mittel.» Über die Hälfte der Gelder stammt von den Lotterie-Gesellschaften, der Rest von der Wirtschaft und der Bevölkerung – also Gönnern.
Um von der Sporthilfe zu profitieren, muss ein Athlet nicht zwingend eine olympische Sportart betreiben – der Sport muss aber von Swiss Olympic anerkannt sein. Nicht nur Nachwuchsathleten wird geholfen. Auch die 27-jährige Ruder-Weltmeisterin Jeannine Gmelin wird beispielsweise berücksichtigt. Warum? Weil sie den Aufwand ihres Sports nicht alleine durch Sponsoren und anderen Einnahmen ausgleichen kann. Sporthilfe-Präsident Bernhard Heusler: «Wir wollen die Wirtschaft und die Bevölkerung noch mehr mobilisieren. Denn: Als Amateursportler schafft man es heute nicht mehr, an Gross-Events um Medaillen zu kämpfen.»
Ab Sommer 2019 sollen die 500 besten Athleten der Schweiz als «Team Suisse» auftreten. So, wie es bei Olympia das «Team USA» oder «Team GB» (Grossbritannien) gibt. Damit will man die Zusammengehörigkeit der verschiedenen Schweizer Sportler fördern und gegen Aussen vermehrt die Anliegen der Sporthilfe aufmerksam machen.
Olympia-Medaillen und Einwohner pro Medaille Pyeongchang 2018
1.Liechtenstein137'5312.Norwegen39133'2293.Schweiz15552'4654.Österreich14615'0785.Schweden14699'9196.Holland20846'826
Der Bundesrat macht bei den Verhandlungen über eine Mitgliedschaft beim Erasmus-Programm nicht vorwärts. SP-Nationalrat Eric Nussbaumer kritisiert die Landesregierung scharf.
Kaum sind die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen gefährlich ins Stocken geraten, da droht bereits neuer EU-Ärger: die Kohäsionsmilliarde.
Während CVP und FDP deren Auszahlung an ein Entgegenkommen Brüssels knüpfen und zuvor die unbefristete Anerkennung der Schweizer Börse fordern, befürwortet die SP eine bedingungslose Überweisung. Einer ihrer führenden Aussenpolitiker stellt diese Position nun infrage: SP-Nationalrat Eric Nussbaumer (58, BL).
Volle Mitgliedschaft im Erasmus-Programm zentral
Im Vordergrund steht für Nussbaumer das Erasmus-Programm. Nach der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative 2014 sistierte Brüssel die Schweizer Teilnahme an den Bildungs- und Forschungsprogrammen der EU. Nussbaumer: «Gelingt es nicht, bei Erasmus eine Lösung im Interesse unserer Jungen und unserer Hochschulen zu erzielen, habe ich im kommenden Frühling wenig Lust, den Kohäsionszahlungen im Rat zuzustimmen.»
Der Bundesrat setzt auf eine Übergangslösung, doch schon 2017 verlangten beide Kammern des Parlaments, in Brüssel auf eine volle Erasmus-Mitgliedschaft zu pochen. Bislang erfolglos. Nussbaumer hält fest: «Die volle Mitgliedschaft ist für unsere Studenten, für die Berufsbildung und unsere Universitäten absolut zentral.» Und sie sei auch wichtig für die Unterstützung des bilateralen Weges in der Bevölkerung. Bundesrat Johann Schneider-Ammann (66, FDP) kritisiert er scharf: «Hier handelt es sich um sein Dossier. Aber der Bildungsminister scheint dem keine Priorität beizumessen.»
Die SP habe den Schweizer Beitrag zu den EU-Finanzen immer unterstützt. Das solle so bleiben. «Aber wie soll ich Investitionen in die osteuropäische Berufsbildung unterstützen, wenn zugleich den Schweizer Studenten und Lehrlingen die europäische Zukunft verbaut wird?», fragt Nussbaumer.
«Nichts tun geht nicht länger»
Er verweist darauf, dass die Uni Basel nicht an einem Pilotprojekt der EU teilnehmen darf, wie die «Basellandschaftliche Zeitung» berichtete. Der SP-Politiker: «Nichts tun geht nicht länger.»
Ähnlich sieht es Swissuniversities, die Rektorenkonferenz der Schweizer Hochschulen. «Dass die Universität Basel nicht an besagtem Projekt teilnehmen kann, überrascht leider nicht. Es ist eine Entwicklung, die uns besorgt», so Generalsekretärin Martina Weiss (50). «Um die Vollassoziierung bei Erasmus in Zukunft zu garantieren, müssen die Verhandlungen mit der EU jetzt beginnen.»
Warum stellt sich eine Frau als Leihmutter zur Verfügung? Und soll dies auch in der Schweiz möglich sein? Anika König von der Universität Luzern forscht dazu.
Frau König, Sie forschen zur Leihmutterschaft. Ihre Haupterkenntnis?
Anika König: Dass alles ganz anders ist, als wir uns das vorstellen. Ich habe mit Wunscheltern in der Schweiz gesprochen, und viele von ihnen sind sehr fürsorglich mit der Leihmutter umgegangen, haben ihren Kindern ehrlich erzählt, woher sie kommen.
Welche Rolle spielt Geld?
Geld spielt eine Rolle. Aber zumindest bei den amerikanischen Leihmüttern, mit denen ich geredet habe, ist es nicht immer die Hauptmotivation. Mich überraschte, dass es Frauen gibt, die aus religiösen Gründen Leihmütter werden.
Warum das?
Familie ist für diese Menschen das höchste Gut. Darum ist es für sie eines der schlimmsten Dinge, wenn Paare keine Kinder bekommen können. Leihmutterschaft ist für diese Frauen eine Form der Nächstenliebe.
Die meisten Leihmütter gehören zur Unterschicht. Wird da nicht die wirtschaftliche Not von Frauen ausgenützt?
Viele Leihmutter-Agenturen in den USA nehmen keine Frauen, die auf das Geld angewiesen sind.
Reden Sie das Ganze nicht zu schön? Es gab Fälle von Eltern, die ihr Kind nicht abholten, weil es behindert war.
Natürlich gibt es problematische Fälle. Schaut man das aber prozentual an, ist dieser Anteil klein.
In den USA kann bei Leihmutterschaft das Geschlecht des Kindes gewählt werden.
In der Schweiz ist dieses Thema sehr umstritten. Studien zeigen, dass es auch in der Schweiz selektive Abtreibungen gibt – wegen des Geschlechts oder einer Behinderung. Die Frage ist: Was ist schlimmer – sich mit-tels Präimplantationsdiagnostik für ein Kind mit bestimmtem Geschlecht zu entscheiden oder einen Fötus abzutreiben, weil er nicht das gewünschte Geschlecht hat?
Beides ist unethisch und deshalb in der Schweiz verboten.
Ich möchte das nicht schönreden, bloss aufzeigen: Manche Dinge, die auf den ersten Blick bei Leihmutterschaft im Ausland als sehr negativ wahrgenommen werden, können hierzulande ähnlich problematisch gehandhabt werden.
Ist Leihmutterschaft nicht vor allem eines: ein Geschäft?
Unbestritten verdienen Ärzte, Pharmafirmen, Agenturen und Anwälte wahnsinnig viel Geld. Es gibt darum Bestrebungen, so etwas wie eine Non-Profit-Leihmutterschaft anzubieten. Einzig die Leihmütter würden Geld bekommen.
Gibt es solche Modelle bereits?
In verschiedenen Ländern gibt es Non-Profit-Organisationen, die Leihmutterschaften organisieren. In Israel kann, wer bestimmte Bedingungen erfüllt, die staatliche Finanzierung einer Leihmutterschaft beantragen.
Wäre altruistische Leihmutterschaft die Lösung?
Damit würde Leihmutterschaft sich nur wieder perfekt eingliedern in all die anderen Formen von Fürsorge-Arbeit, die Frauen unentgeltlich tun. Die Frau setzt ihren Körper ein. Das sollte angemessen bezahlt werden.
Sind Sie für die Legalisierung der Leihmutterschaft in der Schweiz?
Unter gewissen Bedingungen, ja. Mit vernünftigen Gesetzen könnten problematische Konstellationen verhindert werden, in denen Frauen ausgenützt werden und die falschen Menschen unfassbar viel Geld verdienen. Es müsste aber so sein, dass sich das nicht nur reiche Menschen leisten könnten.
Haben Sie auch eine Leihmutterschaft in Auftrag gegeben oder sind Sie gerade dabei? Anika König sucht noch Menschen, die an ihrer Studie zur Leihmutterschaft teilnehmen möchten. Alle Informationen werden streng anonym behandelt. Bei Interesse können Sie sich unter anika.koenig@unilu.ch melden.
München – Künftig regiert in Bayern Schwarz-Orange statt Schwarz pur - doch allzu viel wird sich inhaltlich nicht ändern. Die CSU muss aber drei Ministerien abgeben, darunter ein landespolitisch sehr wichtiges.
Die neue schwarz-orange Koalition in Bayern ist perfekt: Exakt drei Wochen nach der Landtagswahl stimmten die Parteigremien von CSU und Freien Wählern am Sonntag dem in Rekordtempo ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.
Ein zentraler Eckpunkt ist, dass Familien mit kleinen Kindern noch kräftiger finanziell entlasten werden sollen - um bis zu 1200 Euro pro Jahr und Kind. Einen weiteren Schwerpunkt will die neue Regierung auf die Umweltpolitik legen und etwa den Flächenverbrauch deutlich senken.
«Wir wollen kein reines Weiter so», sagte der amtierende und künftige Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag. Die Koalition reagiere damit auf den im Wahlergebnis ablesbaren «Veränderungswunsch und Veränderungsbedarf». Als Beispiel nannte Söder den Bereich Umwelt und Ökologie: «Bayern kann grüner werden auch ohne die Grünen.»
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger gab sich auch zufrieden: «Wenn ich ehrlich bin, haben wir bei allen Themen erreicht, was wir irgendwie erreichen konnten. Sehr viel mehr war nicht drin, und es ist jetzt kein Thema dabei, wo ich sag, da bin ich völlig enttäuscht.» Söder nannte den Koalitionsvertrag ein «gutes Kursbuch für die nächsten fünf Jahre». Ziel der Zusammenarbeit sei es, Stabilität und Vertrauen in die Demokratie zu schaffen, und «kein Schattenboxen».
Die CSU muss drei Ministerien an die Freien Wähler abgeben, darunter das landespolitisch bedeutsame Kultusministerium. Zudem gehen das Umwelt- und das um Landesentwicklung ergänzte Wirtschaftsministerium an den Koalitionspartner. Letzteres dürfte Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger übernehmen. Alle anderen Ministerien gehen an die CSU, darunter auch ein neues, eigenständiges Digitalisierungsministerium.
Auf letzte Details des Koalitionsvertrages hatten sich CSU und Freie Wähler am Freitagabend verständigt, nicht einmal drei Wochen nach der Landtagswahl am 14. Oktober. Der Vertrag soll an diesem Montag unterzeichnet werden. Bereits am Dienstag soll Markus Söder (CSU) dann im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Das neue Kabinett soll eine Woche später (12. November) vereidigt werden.
Konkret will die neue Koalition den Krippen- und Kindergartenbesuch durchgängig mit 100 Euro pro Monat und Kind bezuschussen. Zum einen gibt es solch einen Zuschuss künftig auch im ersten und zweiten und nicht wie bisher nur im dritten Kindergartenjahr.
In der Präambel ihres Koalitionsvertrags bezeichnen sich CSU und Freie Wähler unter anderem als Familien- und Heimatkoalition. Und sie betonten, Bayern solle «nachhaltiger, moderner und ökologischer» werden. Als «Richtgrösse» für den Flächenverbrauch sollen deshalb fünf Hektar pro Tag angestrebt werden. Von einer gesetzlichen Begrenzung, wie dies von den Grünen gefordert wird, ist aber nicht die Rede.
Die umstrittenen Änderungen am sogenannten Alpenplan, mit denen die CSU ursprünglich einen neuen Skilift am Riedberger Horn im Allgäu ermöglichen wollte, sollen rückgängig gemacht werden. Das Liftprojekt an sich hatte Söder bereits vor Monaten auf Eis gelegt, nun sollen in dem Gebiet auch die alten Schutzzonen wiederhergestellt werden.
Die Planungen für die umstrittene dritte Startbahn am Münchner Flughafen werden für die fünf Jahre dauernde Legislaturperiode auf Eis gelegt.
In vielen Bereichen bestätigt der Koalitionsvertrag aber den Kurs der bisher allein regierenden CSU. Mit dem Schuldenabbau will die neue Regierung «konsequent fortfahren». Und auch die bayerische Grenzpolizei und das umstrittene Polizeiaufgabengesetz bleiben.
Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb nun auf einen Koalitionspartner angewiesen - wie zuletzt zwischen 2008 und 2013. Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatte die CSU den Freien Wählern den Vorzug gegeben. Die beiden Parteien stehen sich politisch auch sehr nahe.