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Which cyber threats is Germany facing today? How prepared are German critical infrastructures, and how do German intelligence services and the Bundeswehr respond to the growing threat? And how does the Russian espionage campaign using Signal, which countless politicians have fallen victim to, fit into the picture? Dr. Alexandra Paulus spoke about these questions with Deutsche Welle for the Documentary "Cyberattacks threaten Germany: Is Berlin ready to fight back?"

Wie problematisch sind einseitige technologische Abhängigkeiten? Und wie kann Europa durch Investitionen in Zukunftstechnologien wie Biotechnologie dazu beitragen, die eigene Verwundbarkeit durch solche Abhängigkeiten zu reduzieren? Darüber hat Dr. Alexandra Paulus mit dem Wissenschaftsmagazin 3sat Nano gesprochen. Aufhänger des Beitrags sind die US-Sanktionen gegen den Richter des Internationalen Strafgerichtshofs Nicolas Guillou.

Die Industriedekarbonisierung erfordert ein hohes Maß an internatio­naler Kooperation. Sie ist gleichzeitig Klima-, Industrie- und Geopolitik. Das macht ihre außenpolitische Flankierung besonders komplex. Deutschland ist in vielen internationalen Kooperationsformaten zur Industriedekarbonisierung vertreten, wenngleich in der politischen Kommunikation vor allem der Klimaklub im Mittelpunkt steht. Die bilaterale Kooperation im Themenfeld ist ausbaufähig. Mit ihr ließen sich beiderseitige Vorteile für Deutschland und seine Partnerländer erzielen, Partnerschaften stärken und Impulse für die internationale Industriedekarbonisierung setzen. Bei Deutschlands Zusammenarbeit mit Indien und Kenia ist die Außen­politik der Industriedekarbonisierung noch schwach ausgeprägt und frag­mentiert. Immerhin werden ihre Instrumente in den beiden Ländern schon teilweise eingesetzt. Sie dienen aber meist anderen Zielen, etwa der Dekarbonisierung des Stromsystems. Wichtig ist, die Außenpolitik der Industriedekarbonisierung ganzheitlich zu betreiben. Eine Säule dabei ist die Unterstützung beim Aufbau grüner Energiesysteme, eine andere die Förderung innovativer Produktions­prozesse, um Prozessemissionen der Industrie zu vermeiden. Besonders diese Art der Förderung muss größeres Gewicht erhalten.

Im Kontext sich wandelnder Kräfteverhältnisse, Akteurskonstellationen und Ord­nungs­muster im Südkaukasus versucht die armenische Regierung unter Nikol Paschin­jan eine Neuverortung des Landes, um die Handlungsfähigkeit Armeniens zu stärken: im Innern durch eine Neuausrichtung armenischer Identitätsdiskurse, nach außen durch eine Neukalibrierung des Verhältnisses zu Russland. Gleichzeitig will Armenien seine bilateralen Beziehungen stärker diversifizieren, insbesondere durch eine weitere Annäherung an die Europäische Union (EU). Die EU sollte gegenüber Armenien eine nachhaltige Politik verfolgen, die die Beziehungen zu Eriwan einbettet in eine breite­re regionale Perspektive. Brüssel sollte zudem sensibel sein für die gesellschaftlichen Ambivalenzen in Armenien, auch was die weitere Annäherung an die EU betrifft. Kon­sequent auf die lokalen Verhältnisse und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung zu­geschnittene Angebote können dazu beitragen, dass weder Performativität die Bezie­hungen über­lagert, noch dass sich die EU in Erwartungsmanagement erschöpft.

Obwohl es ein wichtiger Partner Irans ist, wahrt China im Krieg Distanz, sagt die Sinologin Angela Stanzel. Noch profitiere das Land zwar von dem Konflikt, aber auf längere Sicht drohten Risiken.

Die Koordination hat Felix Heiduk übernommen.

Paweł Tokarski is the coordinator of this publication.

Nach dem Machtwechsel in Ungarn bietet sich in der EU eine neue Möglichkeit, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen. Regierungschef Viktor Orbán habe das Vetorecht missbraucht, sagt der Politologe Nicolai von Ondarza. Jetzt gebe es ein kurzes Momentum.