ENTWURF EINES BERICHTS über die Verletzung der Rechte indigener Völker in der Welt, unter anderem durch Landnahme Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten Francisco Assis
Europas versucht, das Iran-Atomabkommen zu retten - gegen Donald Trump und gegen eine öffentliche Meinung im Iran, die derzeit allein auf die Unruhen konzentriert ist. Die Meinungen von zwei Experten.
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat bei einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die umstrittenen Justizgesetze seines Landes verteidigt. Die Fronten zwischen Warschau und Brüssel bleiben verhärtet.
Die EU-Kommission erwägt, die durch den Brexit erwartete Haushaltslücke mit Kürzungen und einer neuen EU-weiten Plastik-Steuer zuschließen. Denn Europa drohen massive Plastikmüllberge, weil China seit dem 1. Januar keine Kunststoff-Abfälle mehr ins Land lässt. Diese wurden dort bislang recycelt.
Es geht um die Reststaaten des ehemaligen Jugoslawiens und Albanien. Nach dem Willen Sofias sollen diese Staaten eine EU-Beitrittsperspektive bekommen. Die EU-Kommission will dazu im Februar Vorschläge machen, die auf einem Gipfel im Mai diskutiert werden sollen.