Agrégateur de flux

Szerbia nem zárta le egyik határát sem, ugyanakkor a migránsok regisztrálását a balkáni útvonalon hétfőtől a néhány napja megbeszélt új rendszer szerint végzi majd, jelentették be Belgrádban. Horvátország, Macedónia, Szerbia, Szlovénia és Ausztria rendőrségeinek vezetői csütörtökön Zágrábban arról állapodtak meg, hogy ezentúl a migránsokat közös erővel a macedón-görög határon regisztrálják, hogy elkerüljék a visszatoloncolásokat.

Orosz források szerint minden eddiginél nagyobb összegért tervez fegyvereket vásárolni Irán Oroszországtól. A Kommerszant az üzlet értékét legalább nyolcmilliárd dollárra becsüli.

A bevásárlásban meghatározó szerepe volt az iráni védelmi miniszter, Hosszein Dehgan február 15-dikén kezdődött két napos moszkvai látogatásának. A lap úgy értesült, hogy ebből az alkalomból Teherán előterjesztette azoknak a fegyvereknek és hadianyagoknak a listáját, amelyeket Oroszországtól kíván beszerezni.

A Szputnyik hírügynökség szerint a terjedelmes listán szerepelnek Sz-300-as és Sz-400-as légvédelmi rendszerek, Szuhoj 30SZM vadászgépek, Mil Mi-8-as és Mil Mi-17-es helikopterek, Jakovlev Jak-130-as kiképző- és könnyű harci gépek, a K-300P Bastion-P mobil partvédelmi rakétarendszerek, fregattok és dízel-elektromos tengeralattjárók. Emellett Teherán Moszkva segítségét kéri MiG-29-es és Szu-24MK légiflottája és tengeralattjárói javításához.
Barabás T. János

L'office postal de Bedano (TI) a été la cible d'un braquage lundi matin.

L'office postal de Bedano (TI) a été la cible d'un braquage lundi matin.

L'office postal de Bedano (TI) a été la cible d'un braquage lundi matin.

Visszafogottan nyilatkoznak az orvosok a kolozsvári gázrobbanásban megégett 21 éves nő esélyeiről. A sérültet a Rohammentő Szolgálat helikopterével szállították a fővárosi szakkórházba. Ennek szóvivője szerint a nő fejbőrének 60%-a égett meg, feltehetőleg légzőszervei is sérültek. rra...

Sonipat – Nach den schweren Unruhen im nordindischen Bundesstaat Haryana ist es in den meisten Gebieten in der Nacht wieder ruhig geworden. Ausgangssperren wurden wieder aufgehoben. Nur im Bezirk Bhiwani gab es noch vereinzelte Zusammenstösse.

Bei den schweren Unruhen im nordindischen Bundesstaat Haryana sind neuen Angaben zufolge mindestens 19 Menschen getötet worden. Seit Freitag wurden ausserdem mehr als 200 Menschen verletzt, wie ein örtlicher Regierungsvertreter am Montag mitteilte.

Im Zentrum der Auseinandersetzungen standen Befürchtungen der Kaste der Jat vor sozialer Benachteiligung. Besonders schwere Unruhen gab es in Rohtak und Jhajjar.

In Rohtak wurden nach Polizeiangaben Gebäude in Brand gesetzt, Geschäfte geplündert und Geldautomaten leergeräumt. Auch mehrere Bahnhöfe wurden niedergebrannt. Ein Teil der Protestierenden hatte auch die Wasserversorgung der indischen Hauptstadt Neu Delhi über den Haryana-Kanal lahmgelegt.

Die indische Zentralregierung entsandte Tausende Soldaten nach Haryana, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Bei Verhandlungen zwischen Kastenvertretern und der Regierung wurden den Jat schliesslich Quotenregelungen für staatliche Stellen zugesagt.

Die Quotenregelungen wurden in Indien eingeführt, um die traditionelle Benachteiligung vor allem der sogenannten Unberührbaren zu überwinden. Zum Teil rufen solche Regelungen aber Unzufriedenheit bei anderen Bevölkerungsgruppen wie den Jat hervor.

Zur Jat-Kaste gehören rund acht Millionen Menschen. Im Bundesstaat Haryana stellen die Jat fast ein Drittel der Bevölkerung.

En Ouganda, deux jours après l'annonce des résultats donnant Museveni vainqueur, les tensions politiques sont encore bien présentes. S'il n'y a pas de manifestants dans les rues, un grand meeting devant célébrer la victoire de Museveni ce lundi 22 février a cependant été repoussé. Dimanche, le candidat Besigye restait toujours dans sa résidence sous surveillance policière.

VIDÉO. Le ministre de l'Agriculture a tenté d'engager le dialogue avec la trentaine de manifestants qui se sont rendus à son domicile dimanche soir.

Műemlékmentésre szánt vészalap létrehozását javasolja a művelődési miniszter. A pénzalapot olyan épületek állagának javítására használnák, amelyek már gyakorlatilag végveszélybe kerültek. A bejelentést maga Vlad Alexandrescu miniszter tette, személyes facebook oldalán, miután a hétvégén két Brassó m...

Peking – Obwohl die Nachfrage nicht mithalten kann, bauen chinesische Unternehmen ihre Produktion massiv aus. Europäische Unternehmen betrachten die gewaltigen Überkapazitäten der chinesischen Industrie mit zunehmend grosser Sorge.

«Wir sind in einer viel schlechteren Position als zuvor», sagte Jörg Wuttke, Präsident der Europäischen Handelskammer in China am Montag bei der Vorlage einer neuen Studie zum Thema. Demnach sind die Überkapazitäten praktisch aller wichtigen Industrien Chinas in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das bedeutet: Fabriken betreiben mehr Produktionsanlagen und beschäftigen viel mehr Personal, als eigentlich notwendig wäre.

Erst vergangene Woche hatten Tausende Stahlarbeiter in Brüssel demonstriert, weil sie ihre Arbeitsplätze durch die chinesischen Stahlexporte nach Europa bedroht sehen. Laut Wuttke werde sich die Situation wegen des wirtschaftlichen Abschwungs in China eher noch verschärfen.

Die Zentralregierung in Peking habe zwar schon vor Jahren damit begonnen, Massnahmen gegen die steigenden Überkapazitäten zu beschliessen. Viele Lokalregierungen würden sich jedoch weigern, die neue Regeln auch umzusetzen oder nach Wegen suchen, sie zu umgehen.

Provinzen und Städte, die von den betroffenen Industrien abhängig sind, wollen demnach um jeden Preis Fabrikschliessungen und Massenentlassung verhindern. Viele Staatsunternehmen könnten den Betrieb dabei nur noch mit Hilfe immer neuer Kredite aufrechterhalten. «Dieser Protektionismus muss enden», sagte Wuttke. «Je länger China warten, desto grösser wird das Problem.»

Laut der Studie der Europäischen Handelskammer, verschärft sich nicht nur die Situation in Chinas Stahlindustrie zunehmend. Die Überkapazitäten der chinesischen Zementindustrie legten so zwischen 2008 und 2014 von 450 Millionen auf 850 Millionen Tonnen zu.

Die Überkapazitäten der Öl-Raffinerien der zweitgrössten Volkswirtschaft haben sich im gleichen Zeitraum auf 230 Millionen Tonnen sogar mehr als verdreifacht. Auch in den Chemie-, Glas-, Papier, Aluminium- und Papierbranche wachsen die Produktionskapazitäten schneller als die Nachfrage.

Die Europäische Handelskammer hatte erstmals 2009 auf steigende Überkapazitäten in China hingewiesen. Mitverantwortlich für die Probleme war damals ein gewaltiges Konjunkturprogramm der Regierung. Um die Wirtschaft des Landes trotz der globalen Finanzkrise am Laufen zu halten, wurden vielerorts Milliarden in den Bau neuer Fabriken gesteckt, die bis heute nicht gebraucht werden.

Da Chinas Industriebetriebe in der Regel weit mehr Schadstoffe ausstossen als etwa die Konkurrenz in Europa, ist die überschüssige Produktion laut Experten nicht nur die grösste Gefahr für Chinas Wirtschaft, sondern bedroht auch Pekings Pläne, die Luft- und Umweltverschmutzung in weiten Teilen des Landes in den Griff zu kriegen.

Bürgerliche Politiker wollen den Familiennachzug im Asylbereich einschränken. Allerdings: Insgesamt ist der Zustrom in diesem Bereich relativ bescheiden.

Fast 40'000 Asylgesuche wurden letztes Jahr in der Schweiz eingereicht – und auch für dieses Jahr rechnet der Bund mit hohen Zahlen. Insbesondere um den Zustrom eritreischer Flüchtlinge gehen die Wogen hoch. Bürgerliche Politiker wollen den Flüchtlingszustrom senken – zum Beispiel über eine Beschränkung des Familiennachzugs.

So fordert der Kanton Luzern mit einer Standesinitiative, dass Dienstverweigerern – insbesondere aus Eritrea – nicht mehr der Flüchtlings-, sondern bloss der Schutzstatus zugesprochen wird. Damit soll auch das Recht auf Familiennachzug entfallen. Und die SVP möchte vorläufig Aufgenommenen das Recht auf Familiennachzug gleich gänzlich streichen.

2555 Kinder und 735 Erwachsene

Doch wie gross ist die Problematik wirklich? 

BLICK liegen die neusten Zahlen des Staatssekretariats für Migration (SEM) vor. Diese zeigen: Der Familiennachzug bei anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen macht nur einen relativ kleinen Teil des Flüchtlingszustroms aus. Im Jahr 2015 profitierten insgesamt 3290 Personen von einer Familienzusammenführung. Dabei handelt es sich um 2555 Kinder (bis 17 Jahre) sowie 735 Erwachsene.

Allerdings haben sich die Zahlen seit 2010 verdoppelt. Damals wurden 1572 Familienmitglieder nachgezogen. «Die Anzahl Familiennachzüge korreliert direkt mit der absoluten Zahl der Asylgesuche und der Asylgewährungen», erklärt SEM-Sprecherin Léa Wertheimer den Anstieg.

Am meisten kommen aus Eritrea

In den letzten sechs Jahren lag jeweils Eritrea als Herkunftsland an der Spitze. So auch im vergangenen Jahr mit 1276 Personen. Dahinter folgen Syrien mit 664 und Sri Lanka mit 545 Personen. Die Zahl der Syrer stieg in den letzten beiden Jahren markant an. Nicht ohne Grund, wie Wertheimer weiss: «Die Schweiz hat für Syrer in zwei Aktionen erleichterte Visa für Familienzusammenführungen erlassen.»

Was auffällt: Der Familiennachzug wird praktisch nur anerkannten Flüchtlingen gewährt. Sie machen mit 3218 Personen – und damit 98 Prozent – den Löwenanteil aus. Anerkannte Flüchtlinge haben nämlich grundsätzlich ein Anrecht auf einen sofortigen Nachzug von Ehe- und eingetragene Partnern sowie minderjährigen Kindern. «Sie werden als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen», so Wertheimer. Für hier geborene Flüchtlingskinder muss zudem jeweils ein spezielles Gesuch gestellt werden.

Tiefe Zahlen bei vorläufig Aufgenommenen

Bei vorläufig Aufgenommenen profitierten nur gerade mal 72 Personen vom Familiennachzug. 2010 waren es sogar nur 6 Personen. Grund: Die Hürden sind hier viel höher. Für vorläufig Aufgenommene gilt nämlich eine Wartefrist von mindestens drei Jahren, bevor sie ein Gesuch für Familiennachzug stellen dürfen.

Voraussetzung ist zudem, dass die Personen zusammen wohnen, die Wohnung genügend gross ist und dass die Familie selber finanziell für sich aufkommen kann. Für Sozialhilfebezüger ist der Familiennachzug damit ausgeschlossen.

Verdoppelung seit 2010

Wie sich die Zahlen in den letzten Jahren entwickelt haben, zeigt folgende Liste zu den Familienzusammenführungen im gesamten Asylbereich und in den jeweiligen Top-3-Herkunftsländern (in Klammer jeweils die Anzahl bei vorläufig Aufgenommenen):

2010: 1572 (6) – Eritrea 846 (0), Türkei 133 (0), Sri Lanka 98 (0)

2011: 1719 (12) – Eritrea 1051 (0), Türkei 81 (0), Somalia 78 (0)

2012: 1580 (13) – Eritrea 878 (2), Türkei 105 (0), Syrien 84 (0)

2013: 2337 (34) – Eritrea 1518 (13), Somalia 158 (2), Syrien und Türkei je 98 (0)

2014: 2928 (37) – Eritrea 1401 (7), Syrien 410 (1), Sri Lanka 240 (11)

2015: 3290 (72) – Eritrea 1276 (12), Syrien 664 (3), Sri Lanka 545 (11)

Da auch dieses Jahr mit einer hohen Anzahl von Asylgesuchen gerechnet wird, dürfte der Familiennachzug wieder in einem ähnlich hohen Bereich liegen. Wertheimer sagt aber: «Prognosen sind insgesamt schwierig, da die Lage sehr volatil ist.» Der Familiennachzug hänge eng mit der Zahl und der Zusammensetzung der Asylgesuche zusammen. «Wie sich diese künftig entwickeln, lässt sich heute nicht sagen.»

Kleiner Teil des Familiennachzug-Kuchens

Anzumerken bleibt auch noch, dass der Familiennachzug im Asylbereich vergleichsweise einen nur sehr bescheidenen Teil des ganzen Familiennachzug-Kuchens ausmacht: Die ständige ausländische Wohnbevölkerung wuchs aufgrund des Familiennachzugs im letzten Jahr um 46'607 Personen – wobei knapp 26'000 aus EU/Efta-Staaten stammen.

A 7 kicsi közül már csak egy szorul intenzív ellátásra, kettő pedig ezen a héten elhagyhatja a kórházat. A gyerekeket immár természetes úton lehet táplálni, ami óriási haladást jelent – hangsúlyozta a veseosztály vezetője, Mihaela Balgradean. rra...

Armenian armed units violated ceasefire with Azerbaijan 122 times on various parts of the contact line of Azerbaijani and Armenia troops in one day, the Azerbaijani Defense Ministry said on Feb.22.

BUDAPEST. Magyarország egész biztosan nem vesz részt menekültkontingensek befogadásában, de más közép- és kelet-európai államokban van hajlandóság az együttműködésre - mondta Martin Schulz, az Európai Parlament (EP) elnöke vasárnap a ZDF német országos közszolgálati televíziónak.

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When the euro – the common currency in 19 out of the 28 European Union countries – was created, there was a sense that we had already taken a big step toward economic and ultimately political integration.

After all, European economies had to continue a rapprochement and the gap between the rich and the not-so-rich countries was being diminished.

But today, we can conclude that we were wrong. The reality is a completely different situation and it is one that has been tormenting the European Union during these last couple of months.

Unfortunately, there are many places inside the Union where no one cares about integration. But that’s not all. There is also growing hostility toward the European idea and the European Union itself. It is growing dramatically.

On the economic level, when the euro was introduced, every national government continued to act as though the common currency were a national currency. No institution controlling financial policies was active in reality. As a result, some of the countries in the euro zone – and not just the bloc’s southern members – fell deep in economic crisis.

The reaction of the richest countries was not the creation of a controlling mechanism, but a campaign against the “lazy and corrupt” members. It should not come as a surprise now to see a considerable proportion of Europeans asking for the financially weak countries to be placed under irrational rescue programmes. It is no surprise either that there is a growing tendency among some member states to want severe punishment against the weaker members like Greece today.

But, as we can see, every country, according to its power, can impose conditions on the Union, as we are experiencing now with the United Kingdom. Can we talk today about economic integration to the citizens of Europe? Probably not.

On the political level, the situation seems to be a lot worse.

After the latest EU enlargements during which countries that had experienced a long period of communist totalitarianism joined our European home, we thought that political integration was on the right track. It meant the creation of a huge union – one based on democratic and liberal values in which every citizen would live equally with his or her religious, cultural, national or sexual particularities.

Again, we were wrong.  From the onset of the economic crisis, Europe was divided. Some EU members verbally attacked other members. This resulted in a breeding ground for populist politics.

Mainstream newspapers discovered lucrative merchandise in nationalist and populist news by rousing the lowest level of sentiments among their readers. Attacking the poorest countries and especially the European idea became a top-selling daily headline. 

As a result, a considerable portion of EU citizens in many member countries tend to think that less Europe is the best medicine for any ailment.

There’s more. Every state, guided by public opinion polls, presented its own planning and schedule – not taking in consideration what the European Union, as a body, had decided.

One example is how some EU countries reacted when Brussels imposed sanctions against Russia after the annexation of Crimea.

The constitution in some countries also became the target of ultraconservative leaders. The freedom of the media came under threat. Some citizens, especially the Roma minority, were condemned to a life in the margins of society. But it was the massive waves of refugees and migrants starting to arrive to Europe in 2014 (first through Italy and then through Greece) that proved just how deep the divisions are in Europe.

Xenophobia, nationalism, Islamophobia and racism, as well as Europhobia and homophobia, violently entered our daily life, despite the fact that all of these are alien to our post-war European culture.

So can we talk about integration today? Should we remain hopeful we will reach the goal in the end? Many of the actions taken, such as that of the summit of the Visegrad Group, have left us wondering. Still, let’s hope the EU will know what to do and manage to isolate these negative examples before they spread.

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The post “112 fights against the tide” – New Europe Print Edition Issue 1153 appeared first on New Europe.

A bolgár szállítmányozók egyelőre letettek a görög gazdák akciója nyomán tervezett tiltakozásukról, ám a helyzet bármikor változhat – figyelmeztet a román külügy. Azoknak a román állampolgároknak, akik gépkocsival utaznak Görögországba, azt tanácsolják, hogy kövessék folyamatosan a fejleményeket, a ...

10 cooperation agreements between Azerbaijan and Iran are expected to be fully agreed tomorrow, Iran's Minister of Communications and Information Technology, co-chairman of the intergovernmental commission Mahmoud Vaezi told APA.

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We have two open issues with the Directorate General for Research and Innovation (RTD) of the European Commission. A cancelled audit which resulted to € 5,5 mo. loss for the Community budget and the reduction of a recovery from € 70 mo. by € 61 mo.

Politically, RTD comes under Commissioner Carlos Moedas, a young yet dynamic and sharp Portuguese politician. Director General is Robert-Jan Smits. The two cases above, were powered during the previous Barroso II Commission and were both staged by Director General Robert-Jan Smits. Commissioner Carlos Moedas at the time was in Portugal and had nothing to do with the wheeling-dealings. Therefore we presume that Carlos Moedas will not attempt to cover-up any possible investigations on the matter as will take personally, and will certainly affect the present Commission, “sins” of his predecessors.

The cancellation of the audits to a European scientific foundation was illegitimate. Full stop. There was not College or other decision for that and was direct responsibility of the Director General. The why, in known only to the God and to the Director General. It would be most interesting to share this information with us but we doubt. Certainly he will have to explain that to OLAF which to the best of our knowledge received a fully substantiated complaint for the case.

The case of the reduction of the €70 mo. recovery from the French Research organization CNRS by € 61 mo. is the second problem. The reduction was made on the grounds of a Commission Decision of December 17, 2012 which authorized RTD to come to a deal with CNRS. How, the good Director General managed within the same day to conclude the deal and get CNRS to sign the “protocole transactionnel” while he signed the next day, shows efficiency! The fact that CNRS announced the deal two months before, specifically on October 26, 2012, goes besides the efficiency of the good Director General and enters the field of  sphere metaphysics.

However, in good faith we accept also metaphysics. What we cannot “digest” is that the protocole transactionnel signed by the Commission includes a confidentiality clause which does not allow other organizations, possibly in the same situation of CNRS versus the Commission, to have knowledge of the deal and on the basis of that, receive equal treatment. This is unfair and serious misconduct on the part of the European Commission. For this reason, we release in our website (http://neurope.eu/protocole-transactionnel-cnrs-ce/)

the entire confidential “protocole transactionnel” as signed by CNRS and the Commission. In reality, we are doing what the Commission should have done in the first instance.

We are waiting to see what Carlos Moedas and the Juncker Commission will do for those two cases as they are far from being over, as yet. We have noticed with interest that the Deputy Director General W Burtscher in Charge of Budget and Legal Maters (the most crucial of the three verticals of RTD) was moved to the vertical Science and Innovation. It is most interesting that W Burtscher was temporarily replaced by the Director in this department  F. Biscontin. But this seems to be a temporary arrangement. It remains to be seen who will replace F. Biscontin as he cannot stay there forever. If will be somebody of the entourage of RJ Smits, it will mean that for sometime the problems will be hidden under the rug and the present Commission will become responsible for the “sins” of its predecessors. Otherwise, if the new Deputy Director General is appointed by the Cabinet of  Juncker, it will imply that for as long as R-J Smits remains at the post of Director General, he will be under probation.

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