Europäische Union

Heute vor 75 Jahren wurde das deutsche Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas schreibt zu diesem Anlass: "Erinnerung ist nicht genug."

Vor zwei Wochen hat das Bundeskabinett eine neue Bioökonomiestrategie verabschiedet. Kritiker bemängeln: Das Dokument gehe kaum auf eine Reform der Landwirtschaft ein, sondern setze vor allem auch Technologie und Optimierung.

Vor der Abstimmung über das Austrittsabkommen im Plenum baten wir den Brexit-Koordinator des Parlaments, Guy Verhofstadt (Renew Europe, Belgien), zum Interview.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Kisten packen, Brexit kommt

Im Interview zeigt sich Eurogruppen-Präsident Mario Centeno  trotz der ins Stocken geratenen Gespräche zur Eurozonen-Reform optimistisch. Es gebe  außerdem "gute Gründe", im Rahmen einer größer angelegten Reform der EU-Fiskalregeln auf "grüne" Investitionen zu setzen.

Wirtschaftsführer haben die britische Regierung aufgefordert, die geplanten Migrationsregelungen nach dem Brexit zu lockern - insbesondere hinsichtlich des angedachten Mindesteinkommens, das Migranten vorweisen müssen, um im Land leben und arbeiten zu können.

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Petras Auštrevičius

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Mit João Vale de Almeida wird einer der erfahrensten Beamten der EU-Außenpolitik die Beziehungen zwischen London und Brüssel sowie die Umsetzung des Austrittsabkommens nach dem 31. Januar beaufsichtigen.

Quelle : © Europäische Union, 2019 - EP

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus zur Erleichterung der Visaerteilung
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Petras Auštrevičius

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Heute u.a. mit dabei: Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und im Burgenland, Sigmar Gabriels Job bei der Deutschen Bank, und rund 550 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr. 

Am heutigen Tag vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Daran erinnert der weltweite Holocaust-Gedenktag, der die grausamen Vorgänge im Lager im kollektiven Gedächtnis der Menschheit halten soll.

Die Grundrente bleibt ein heißes Thema für die Große Koalition. Um Druck aus der Debatte herauszunehmen, erwägen die Unionsparteien CDU und CSU jetzt, den Einführungstermin zu verschieben.

Die Brexit-Abstimmung, das geschlechtsspezifische Lohngefälle, die Einführung eines Universalladegerätes und der 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz sind die Themen der Plenartagung.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Bitterer Streit um Auschwitz-Gedenken

Speakers from the Western Balkans parliaments will gather at the European Parliament, under President Sassoli's patronage, to discuss European prospects for their region.
Committee on Foreign Affairs

Source : © European Union, 2020 - EP

The Constitutional Affairs Committee agreed on Thursday to recommend that the EP plenary should approve the UK withdrawal terms.
Committee on Constitutional Affairs

Source : © European Union, 2020 - EP

The Brief from Brussels: Korruptionsindex 2019

EuGH: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

Discharge 2018: General budget of the EU - European External Action Service 2019/2064 (DEC)
2018 discharge: General budget of the EU - European Commission 2019/2055(DEC)
Conclusion of the Agreement on the withdrawal of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland from the European Union and the European Atomic Energy Community (AFET/9/00396)
Source : © European Union, 2020 - EP