Hanns-Seidel-Stiftung

So etwas hat es im britischen Unterhaus noch nicht gegeben. Mit überwältigender Mehrheit lehnten die Abgeordneten den über die letzten zwei Jahre mit der EU ausgehandelten Scheidungsvertrag ab. Dennoch tritt Theresa May nicht zurück, übersteht eine Vertrauensabstimmung und kann so Neuwahlen vermeiden. Doch wie soll jetzt die Katastrophe eines ungeregelten Brexit noch abgewendet werden? Die Brexit-Expertin, Dr. Alice Neuhäuser, kommentiert.

Mit politischer Bildung für Europa, gegen schwarz-weiß-Denken und Populismus. Im oberfränkischen Kloster Banz stellte sich das Institut für politische Bildung der Hanns-Seidel-Stiftung gemeinsam mit prominenten Gästen aus Politik und Wissenschaft auf die Herausforderungen im neuen Jahr ein.

Für die kommenden sechs Monate hat sich Rumänien anspruchsvolle Ziele gesetzt. Das Land will Europa stärker zusammenführen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit steigern, für mehr Sicherheit sorgen und die EU als handlungsfähigen globalen Akteur etablieren. Besonderen Wert legt Rumänien darauf, die gemeinsame Wertebasis zu stärken.

 

 

Die Demokratischen Republik Kongo hat gewählt und das Ergebnis ist schwer zu deuten. Zwar gewinnt überraschend ein Kandidat der Opposition, doch die Regierungspartei von Präsident Joseph Kabila bleibt stärkste Kraft im Parlament. Bleibt jetzt alles beim Alten?

„Frauenquoten sind Hilfsmittel, aber in der Politik wichtig, um Frauen überhaupt erst die Chance zu verschaffen, sich einigermaßen gleichberechtigt mit Männern in der Politik positionieren zu können“, sagte Ursula Männle, Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, bei ihrem Besuch im winterlichen Moskau. Das ist auch die Meinung der hochrangigen Politikerinnen und Entscheiderinnen aus Deutschland, mit denen Männle angereist war. In Russland sieht man das teilweise anders.

Das Jahr 2018 endete unruhig in Washington. Die Suche nach einem neuen Stabschef im Weißen Haus gestaltete sich schwierig, Verteidigungsminister James Mattis schied im Zorn über die unkoordinierte America-First-Politik von Donald Trump aus dem Amt, Teile der Regierung mussten schließen, da ihnen das Geld ausging. In dieser schwierigen Lage nimmt der neue, 116. Kongress seine Arbeit auf.

04.01.1919    vor 100 Jahren
Januaraufstand/Spartakusaufstand

07.01.1944   
75. Geburtstag Ursula Männle

09.01.1899   
120. Geburtstag Paul Strenkert

10.01.1969   
50. Todestag Max Zwicknagl

11.01.1949    vor 70 Jahren
Mit einem Festakt zieht der Bayerische Landtag ins Maximilianeum ein. Das alte Landtagsgebäude an der Prannerstraße war im Krieg zerstört worden.

13.01.1939   
80. Geburtstag Norbert Geis

16.01.1999    vor 20 Jahren
Ein Sonderparteitag der CSU wählt Ministerpräsident Edmund Stoiber mit 93,4% der Stimmen zum neuen Parteivorsitzenden und verabschiedet Theo Waigel (seit 1988) aus diesem Amt.

19.01.1989    vor 30 Jahren
Erich Honecker beschwört in einer Rede das Bestehen der Berliner Mauer noch in hundert Jahren.

21.01.1939   
80. Geburtstag Engelbert Kupka

23.01.1994   
25. Todestag Anton Jaumann

23.01.1944   
75. Geburtstag Manfred Weiß

Der Schauspieler und Kabarettist Wolodymyr Selenski ging mit rund 30% der Wählerstimmen erfolgreich aus der ersten Runde der ukrainischen Präsidentschaftswahlen hervor. Platz zwei belegt mit deutlichem Abstand der amtierende Präsident Pedro Poroschenko, knapp vor der ehemaligen Premierministerin Julia Tymoschenko. In der Stichwahl am 24.April fällt die Entscheidung zwischen Selenski und Poroschenko.

Der Rücktritt von General James, "Mad Dog", Mattis vom Amt des US-Verteidigungsministers ist ein schwerer Schlag für die strategische, internationale Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten. Der von Donald Trump angekündigte Abzug der US-Soldaten aus Syrien wird international sowie von der großen Mehrheit der Sicherheitsexperten in Washington als schwerer Fehler gewertet, der besonders Russland und dem Iran in die Hände spielt.

Rasante Veränderungen in Korea: Erstmals trafen sich mit Donald Trump und Kim Jong-Un ein amtierender US-Präsident und ein nordkoreanischer Staatsführer und versprachen die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Doch wird die Realität halten, was das Gipfelspektakel versprach? Wir haben Dr. Bernhard Seliger, den Repräsentanten der Hanns-Seidel-Stiftung in Südkorea, für Sie befragt.

Im neuen Jahr warten viele neue Herausforderungen: Der Brexit steht bevor, Donald Trump wird sich entscheiden, ob er die deutschen Autoexport mit 25% Zöllen belegt oder nicht, Italien hat weichenstellende Entscheidungen zu treffen. In einer vernetzten Welt bleiben solche gravierenden Entscheidungen nicht ohne Auswirkungen auf Deutschland, auf Bayern. Immer dann, wenn es in Europa knarzt, wenn die Weltwirtschaft schwächelt, zeigt sich, wie gut ein Land tatsächlich aufgestellt ist, wie resilient es ist, sprich: wie es auf Krisen reagiert. Wir wollten von Dr. Theo Waigel wissen, wie gut das Fundament Bayerns als Wirtschaftsstandort ist.

Die UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz war überraschend erfolgreich. Trotz der Widerstände wichtiger Teilnehmer gibt es endlich einen globalen Standard, CO2-Emissionen zu messen. Ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den Klimawandel. Für Deutschland verhandelte die klimapolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag. Wir haben Anja Weisgerber, MdB, für Sie befragt.

Trotz Finanzkrise, Brexit-Chaos und wachsendem Nationalismus – die europäische Jugend setzt auf ein geeintes Europa, das Chancen für jeden bereithält. In München wurde deutlich: das Gemeinsame überwiegt klar.

Deutschland stellt sich seiner historischen Verantwortung. Dazu gehört auch die bewusste, kritische Auseinandersetzung mit Gräueltaten der Vergangenheit. Was die jüdische Bevölkerung im Deutschland der NS-Zeit erleiden musste, ist daher zu Recht Gegenstand aktueller Forschung. Im HSS-Interview lassen wir zwei Preisträger des Simon-Snopkowski-Preises zu Wort kommen, die sich auf besondere Weise um die Erforschung jüdischer Geschichte und des Holocausts verdient gemacht haben.

Vor 100 Jahren wurde Großrumänien durch die Karlsburger Beschlüsse gegründet. Vertreter der Deutschen Rumäniens gelten als Mitbegründer und prägten die Vielfalt des Landes bis heute. Anlässlich des Jubiläums wurden Bedeutung und Entwicklung der deutschen Minderheit in Rumänien auf einer Konferenz der Hanns-Seidel-Stiftung in Bukarest beleuchtet.

Ein knappes halbes Jahr vor den Europawahlen steht die Union unter Druck von allen Seiten: Die nationalen Wirtschaften driften auseinander, Grundwerte werden in Frage gestellt, ein harter Brexit droht. Der alte Kontinent sucht nach Antworten und seinem Platz in einer in Unordnung geratenen Welt. Im HSS-Interview bezieht Markus Ferber, MdEP, Stellung.

Europa steht unter Druck. Wirtschaftliches Ungleichgewicht im gemeinsamen Euroraum, offene Herausforderung der liberalen Grundwerte durch einzelne Staaten, Populismus, der um sich greift und der Brexit, der in zwei Versionen vor der Tür steht: hart oder härter. Schwierige Voraussetzungen für die anstehenden Europawahlen im Mai. Im Kloster Banz haben HSS- Stipendiat(inn)en aus 58 Ländern die chaotische Gegenwart des alten Kontinents analysiert.

Die Rolle der Frauen in Indien im 21. Jahrhundert ist noch immer von Kontroversen und Konflikten dominiert. Im wachsenden Diskurs zur Rolle der Frau sehen sich indische Frauen zwischen Stärkung und Tradition, Gleichberechtigung und Diskriminierung. Brutale Fälle von Vergewaltigungen bestimmen oft die Außenwirkung des Landes und führen zu hitzigen Debatten im Land. Wir haben mit Volker Plän, Auslandsmitarbeiter der Hanns-Seidel-Stiftung für Indien, über die Situation der indischen Frauen gesprochen.

Unser Energiesystem muss umgebaut werden und zwar dringend, will man die Klimaziele erreichen. Doch auch in Zeiten erneuerbarer, dezentraler Energien, sind wir nicht unbedingt unabhängig von Rohstoffen, anderen Ländern und Entwicklungen.