Exzellenz, sehr geehrte Frau Bundesrätin,
wir möchten Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl zur Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft gratulieren.
Die Europäische Union und die Schweiz verbinden langjährige Beziehungen. Sie können versichert sein, dass es unsere Ambition ist, sie auf einer soliden Basis weiter zu entwickeln. Der bisherige Rahmen ermöglichte eine außergewöhnlich enge und für beide Seiten positive wirtschaftliche Zusammenarbeit, von der unsere Unternehmen und unsere Bürger profitieren. Vor diesem Hintergrund erscheint es uns wichtig, auf Grundlage vertraglicher und Rechtssicherheit schaffender Rahmenbedingungen, über das bisher Erreichte hinausgehen zu können und neue Horizonte zu eröffnen.
Wir freuen uns, mit Ihnen und den Mitgliedern des Bundesrates in diesem Sinne zusammen zu arbeiten.
Mit ausgezeichneter Hochachtung,
Der Rat hat am 10. Januar 2017 den belgischen Brigadegeneral Herman Ruys zum Befehlshaber der militärischen Ausbildungsmission der EU in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) ernannt. Herman Ruys übernimmt dieses Amt von Eric Hautecloque-Raysz zum 16. Januar 2017.
Die EUTM RCA wurde am 16. Juli 2016 vom Rat eingesetzt. Die Mission trägt zum umfassenden Ansatz der EU und zur Reform des Sicherheitssektors im Land bei. Die EUTM RCA knüpft an die militärische Beratungsmission der EU (EUMAM RCA) an und arbeitet darauf hin, dass die zentralafrikanischen Streitkräfte (FACA) modernisiert, leistungsfähig, inklusiv und demokratisch rechenschaftspflichtig werden. Sie berät das Verteidigungsministerium und den Generalstab der Zentralafrikanischen Republik in strategischen Fragen, bietet allgemeinbildende Maßnahmen für Offiziere und Unteroffiziere an und bildet die zentralafrikanischen Streitkräfte aus. Das Hauptquartier der Mission befindet sich in Bangui.
Der Ernennungsbeschluss wurde vom Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee erlassen.